Interview

Parteienforscher Probst: SPD hat sich offensichtlich zerschlissen

Für Rot-Grün in Bremen reicht es nicht mehr nach der jüngsten Wahlumfrage. Laut Politikwissenschaftler Probst haben Große Koalition und Jamaika trotzdem kaum Chancen.

Lothar Probst
Der Politikwissenschaftler Lothar Probst rechnet mit einem Linksbündnis in Bremen.

Nach einer neuen Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des Weser-Kurier würde die CDU bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 26. Mai knapp vor der SPD liegen. Die Christdemokraten würden demnach 25 Prozent erreichen, die SPD 24. Die Grünen kämen auf 18 Prozent, die Linken auf 13. Die rot-grüne Regierungskoalition in Bremen wäre demzufolge abgewählt. Im Interview mit buten un binnen ordnet der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst die Ergebnisse ein.

Wie überrascht sind Sie von diesen Ergebnissen?
Ich bin nicht wirklich überrascht. Die neue Umfrage zeigt gegenüber den bisherigen keine dramatischen Verschiebungen an. Trotzdem: Dass die SPD gegenüber der Bürgerschaftswahl 2015 nochmal um acht Prozentpunkte abstürzt, ist auch eine Botschaft. Das zeigt , dass sich die Regierungspartei offensichtlich zerschlissen hat und sie an einem vorläufigen Tiefpunkt angekommen ist. Ihre früher starke Bindungs- und Integrationsfähigkeit in breite Wählerschichten hinein hat dramatisch nachgelassen.

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Den aktuellen Zahlen zufolge wären einige Bündnisse möglich: Große Koalition, Jamaika – also CDU, Grüne und FDP – oder auch Rot-Rot-Grün. Was denken Sie, worauf es hinauslaufen wird?
Zunächst einmal ist es gut, dass es Alternativen gibt – das ist wichtig für die Wahlbeteiligung. Insofern bleibt zu hoffen, dass es bis zum Wahltag spannend bleibt. Was die Koalitionen betrifft, steht die SPD nach wie vor relativ gut da, denn ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken hat die stabilste Mehrheit. Jamaika hätte zwar eine ganz knappe Mehrheit. Aber beispielsweise in der Verkehrspolitik liegen die Grünen und die FDP über Kreuz, die haben vollkommen unterschiedliche Konzepte. Wie das miteinander gut gehen soll, bleibt ein Rätsel. Deshalb halte ich das im Moment für keine wahrscheinliche Option. Eine Große Koalition wäre denkbar, hätte aber auch nur eine knappe Mehrheit. Und wenn die CDU vor der SPD liegen würde, würde die SPD das mit Sicherheit nicht mitmachen, denn sie würde dann die Position des Senatspräsidenten verlieren. Von daher spricht einiges dafür, dass vieles beim Alten bleibt: die SPD vorne in einem Bündnis mit den Grünen und den Linken.  
Könnte sich – je nachdem wie die Wahlbeteiligung ausfällt – auch das Ergebnis noch einmal drehen?
Es könnte sich noch einmal drehen. Es sind jetzt noch gut drei Monate bis zu den Bürgerschaftswahlen, die Wahlkämpfe finden immer erst in den letzten Wochen intensiv statt, die Parteien mobilisieren dann noch einmal alles. Und die neue Umfrage ist natürlich auch ein Warnschuss für die SPD. Sie wird alles in die Waagschale werfen, um doch noch führende Partei zu bleiben. Hier ist noch viel Bewegung möglich. Das letztendliche Ergebnis wird sicherlich etwas anders aussehen, als die gegenwärtige Stimmungslage.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Der Morgen, 8. Februar 2019, 8:11 Uhr