Bremer Gericht verhandelt heute über Kita-Gebühren

Ein Kind wird von einer Erzieherin an der Hand geführt.
Bild: Imago | fotokombinat
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  • Urteil wird jetzt erwartet
  • Eltern hatten gegen die Höhe von Kita-Gebühren geklagt
  • Bildungsbehörde wartet Urteil ab

Das Oberverwaltungsgericht wird jetzt voraussichtlich über die Kita-Beiträge in Bremen urteilen. Sollten die Eltern Recht bekommen, müsste die Stadt Bremen Geld zurückzahlen. Nach Angaben einer Elternvertreterin könnte es um einen Millionenbetrag gehen.

Sind die Kita-Gebühren gerecht gestaffelt?

Aus Sicht der Kläger müssen Eltern mit höherem Einkommen unzumutbar viel für die Betreuung ihrer Kinder bezahlen. Auch die Benachteiligung von Alleinerziehenden sei ein Problem. Es gehe nicht darum, Gebühren zu verhindern, sondern eine sozial gerechtere Staffelung zu erreichen, sagte eine Elternvertreterin zu buten un binnen.

Eltern haben schon einen Rechtsstreit gewonnen

Die aktuellen Kita-Gebühren gelten seit 2017 und werden seit 2019 nur noch für Kinder unter drei und älter als sechs, beispielsweise im Hort, fällig. Dem aktuellen Verfahren geht ein von Eltern gewonnener Rechtsstreit voraus: Das Gericht hatte der Behörde bereits 2014 vorgegeben, welche Fehler eine neue Beitragsordnung beheben sollte. Die Bremer Bildungsbehörde ist von ihrem Vorgehen überzeugt und wartet das Urteil ab.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 16. Juni 2021, 6 Uhr