Interview

Warum viele Menschen mit Behinderung unter der Maskenpflicht leiden

Auch in Bremen sind viele behinderte Menschen von der Maskenpflicht befreit. Im Alltag werden sie deshalb aber oft ausgeschlossen oder sogar angefeindet.

Eine Frau im Rollstuhl bereitet sich darauf vor, mit ihrem Rollstuhl in einen Bus zu fahren.
Viele behinderte Menschen sind von der Maskenpflicht befreit. Im Alltag wird das oft zum Problem, sagt Bremens Landebehindertenbeauftragter Wolf Arne Frankenstein. Bild: Imago | Monkeybusiness/Panthermedia

Die Einhaltung der Pflicht zum Mund- und Nasenschutz führt mitunter zu erbitterten Debatten. Dabei geraten Maskenbefürworter und Maskenverweigerer immer wieder aneinander. Was jedoch oft übersehen wird: Die Maskenverordnung lässt Ausnahmen zu – für Kinder, Menschen mit Atemwegserkrankungen oder einer Behinderung, für die das Tragen einer Maske eine Tortur wäre. Bremens Behindertenbeauftragter Wolf Arne Frankenstein spricht über das Dilemma, in dem diese Menschen oft stecken.

Herr Frankenstein, tragen Sie beim Einkaufen Mund- und Nasenschutz?
Ja, ich trage einen Schutz, soweit es mir vorgegeben wird. Das ist wichtig, um mich und andere vor Infektionen zu schützen – auch wenn es unangenehm ist. Allerdings ist nicht jeder Mensch in der Lage, einfach so eine Maske zu tragen. Dazu zählen zum Beispiel Asthmatiker, aber auch viele Menschen mit Behinderung. Sie sollten nicht benachteiligt werden.
Was meinen Sie mit benachteiligt?
Die in der Verordnung geregelte Maskenpflicht sieht nicht nur Ausnahmen vor. Sie besagt auch, dass eine Person diese Ausnahme wahrnehmen kann, ohne dass sie ihre Behinderung oder eine Lungenkrankheit nachweisen muss. Rechtlich ist das aus meiner Sicht eine gute Regelung. Das Problem liegt aber im Vollzug. Hier bekomme ich sehr viele Beschwerden. Und das betrifft ganz viele Bereiche, wo wir in der Öffentlichkeit zusammenkommen.
Was sind das für Beschwerden?
Es geht zum Beispiel um den Umgang mit diesen Menschen in Geschäften oder bei der Post. Dort wird dann entweder gesagt, das Hausrecht hat Vorrang – was rechtswidrig ist. Denn die Grenze des Hausrechts bildet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Benachteiligungen behinderter Menschen verbietet. Oder es wird gesagt, wir wissen, dass das rechtswidrig ist, aber wir lassen Sie trotzdem nicht rein, um unsere anderen Kunden und Mitarbeiter zu schützen.
Da kommt also jemand ohne Maske, weil er keine tragen kann, und möchte bei der Post ein Paket abholen. Und wird abgewiesen?
Ja, die Menschen werden teilweise am Eingang schon darauf hingewiesen, dass sie eine Maske tragen müssen. Spätestens aber, wenn sie in der Schlange stehen. In einem Fall, der mir geschildert wurde, hat die Person darauf hingewiesen, dass sie behinderungsbedingt keine Maske tragen könne. Sie hat sogar einen Schwerbehindertenausweis vorgelegt und ich glaube zusätzlich auch ein Attest vom Arzt. Daraufhin wurde ihr dann in der Postfiliale bedeutet, dass man sich zwar bewusst sei, dass es Ausnahmen gebe, dass man es aber trotzdem hier nicht akzeptieren würde.
Und wie gehen solche Diskussionen aus?
Je nachdem, wie so etwas dann vorgetragen wird, gibt es sachliche oder auch mal emotionalisierte Auseinandersetzungen. In der Regel endet es so, dass die betroffene Person unverrichteter Dinge wieder das Geschäft verlassen muss. Sie hat keinen Hebel, um daran etwas zu ändern. Problematisch ist es auch, wenn sich andere Kunden einschalten und vielleicht unterschiedliche Lager aufeinandertreffen. Also diejenigen, die Masken generell ablehnen, diejenigen, die Masken besonders wichtig finden und diejenigen, die damit einen ganz ordentlichen Umgang haben, wie die meisten.
Was geht in den Betroffenen vor?
Für sie kann das eine sehr unangenehme Situation sein. Aufgrund ihrer Behinderung geraten sie in eine Rechtfertigungssituation. Sie outen sich, sagen also, dass sie eine Behinderung haben, kommen dann im Nachhinein damit nicht durch – und müssen mit gesenktem Haupt wieder gehen.
Wie häufig kommen solche Fälle vor?
Es ist tatsächlich inzwischen die Regel, dass sich die Betroffenen Bescheinigungen geholt haben, weil sie gemerkt haben, dass es häufig ein Problem ist. In einigen Geschäften wird dann dieses Attest akzeptiert, in anderen nicht. Im Schnitt haben wir seit Einführung der Maskenpflicht rund eine Hand voll solcher Fälle pro Woche. Aber das dürfte nur die Spitze des Eisbergs sein. Denn es beschwert sich ja nicht jeder bei uns.
Haben Sie eine Lösung für dieses Problem?
Es ist meines Erachtens nach wichtig, über die Ausnahmen aufzuklären. Und es muss erklärt werden, warum es diese Ausnahmen gibt. Es muss eine Akzeptanz innerhalb der Gesellschaft da sein, dass nicht alle die Mund- und Nasenbedeckungen tragen können. Und es muss mitgedacht werden, dass wir keine Menschen aus der Gesellschaft ausschließen können. Wir haben uns zum Beispiel an die Unternehmensverbände und an die Handelsverbände gewandt und sie gebeten, in ihren Rundschreiben darauf aufmerksam zu machen. Dem sind die Verbände auch nachgekommen. Ich habe darüber hinaus auch den Senat darauf hingewiesen, dass er darüber aufklären sollte. Es wird aber nicht jeder Einzelfall gelöst werden. Das hängt immer von den beteiligten Personen ab. Das Problem wird uns aber begleiten, solange wir noch keinen Impfschutz haben.

Rückblick: Vernachlässigt Bremen in der Corona-Krise Menschen mit Behinderung?

Video vom 27. Mai 2020
Der Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein ist mittels einer Schalte im Studio von buten un binnen zu sehen, daneben steht Moderator Jaons Kereszti.
Bild: Radio Bremen

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Autor

  • Kristian Klooß

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Läuft, 24. Juli 2020, 16:45 Uhr