Corona-Beschlüsse ohne Wirkung: Drohen Bremen weitere Einschränkungen?

Die Infektionszahlen steigen in Bremen weiter, obwohl der Senat bereits einige Verschärfungen beschlossen hat. Am Dienstag diskutiert die Landesregierung die Lage.

Zwei Mitarbeiter des Bremer Ordnungsamtes stehen auf der Obernstraße in der Innenstadt.
Am Dienstag kommt der Bremer Senat zusammen, um darüber zu beraten, ob weitere Verschärfungen der Corona-Regeln nötig sind. (Archivbild) Bild: DPA | Sina Schuldt

Die Zahl der Corona-Infektionen eilt im Land Bremen von Höchstmarke zu Höchstmarke. Am Samstag vermeldete die Bremer Gesundheitsbehörde 192 Corona-Neuinfektionen im kleinsten Bundesland. So viele waren es nie zuvor. Und das obwohl der Bremer Senat die Regeln in den letzten 14 Tagen bereits mehrfach verschärft hat, unter anderem mit der Sperrstunde für die Gastronomie, Kontaktbeschränkungen und der Maskenpflicht in Teilen Bremens.

Angesichts dieser Entwicklung kündigte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) am Freitag bei buten un binnen an, dass sich der Senat jetzt genau anschauen werde, in welchen Bereichen weitere Einschränkungen nötig sind. Auch Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) äußerte sich am Wochenende via Twitter in diese Richtung, mit Blick auf die Schulen.

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Nach Informationen von buten un binnen will Bremen vor allem das Gespräch der Länderchefinnen und Chefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch abwarten. In der Gesundheitsbehörde herrscht derzeit ohnehin noch die Haltung vor, dass es jetzt am Wichtigsten sei, dass die Menschen ihr Handeln der Situation anpassen. Beispiel Sperrstunde: Rechtlich ist es derzeit ohne Weiteres möglich, sich von 18 bis 23 Uhr in vier unterschiedlichen Kneipen in vier unterschiedlichen Freundes-Konstellationen zu treffen. Dabei hatte zuletzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu aufgerufen, die persönlichen Kontakte so weit es geht zu beschränken. "Der Wandel muss in die Köpfe rein", sagt der Sprecher der Gesundheitsbehörde, Lukas Fuhrmann.

Gleichzeitig macht das Kneipen-Beispiel deutlich, dass es durchaus noch Spielraum gibt, bis die Politik beim kompletten Lockdown anlangt: Die Sperrstunde könnte zeitlich ausgeweitet werden. Klar ist aber auch, dass das keine leichtfertig zu treffende Entscheidung ist, die Probleme in der Gastronomie – und nicht nur da – sind jetzt schon gewaltig.

Sport: Kurzfristig offenbar keine Verschärfungen geplant

Ähnlich unklar ist die Situation mit Blick auf den Sport. Der Sprecher der Sportbehörde, David Lukaßen, sagt, dass der Ball bei der Gesundheitsbehörde liege. Die Behörde selbst habe keine konkreten Vorschläge für Einschränkungen in der Schublade. Am einfachsten sei es, die auf den Sportstätten erlaubte Personenzahl zu verringern. Das sei aber noch nicht geplant. Lukaßen gibt auch zu Bedenken, dass es bisher in Bremen keine großen Ausbrüche in Vereinen oder Sporteinrichtungen gegeben habe. Die Menschen hätten sich immer im privaten Umfeld infiziert und hätten das dann in die Einrichtungen getragen, ohne dass es dann zu massenhaften Infektionen gekommen sei.

Gesundheitsamt muss Maßnahmen in Schulen anordnen

Vergleichsweise übersichtlich sieht es da bei den Schulen aus. Die Bildungsbehörde hat einen Stufenplan ausgearbeitet, mit dem die weiteren Beschränkungen vorgenommen werden können. Zum Start nach den Herbstferien wurde zuletzt die Größe der Lernkohorten in der Sekundarstufe I auf 60 Personen beschränkt. Die weiteren Stufen sehen die Reduzierung auf den Klassenverband, Halbgruppen bis hin zu Kleinstgruppenunterricht vor. Aber auch die Bildungsbehörde betont, dass die Schulen nicht der Treiber der Infektionslage seien. Auch hier liegt der Ball bei der Gesundheitsbehörde und dem Gesundheitsamt, die weitere Einschränkungen anordnen müssten.

Braucht Bremen eine neue Corona-Strategie?

Video vom 23. Oktober 2020
Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard im Interview.
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Milan Jaeger

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 26. Oktober 2020, 19:30 Uhr