Sieling: Erfolgreich, aber blass – eine Analyse

Bremens Regierungschef hat das Handtuch geworfen: Carsten Sieling (SPD) ist als Bürgermeister zurückgetreten. Dabei kann er auf beachtliche Erfolge verweisen.

Bürgermeister Carsten Sieling von der SPD hält den Kopf gesenkt.
Carsten Sieling (SPD) am Wahlabend: Bei der Bürgerschaftswahl holte seine Partei ein historisch schlechtes Ergebnis und landete erstmals seit mehr als 70 Jahren hinter der CDU. Bild: DPA | Hauke-Christian Dittrich

Nett, freundlich, bescheiden, aber auch ein bisschen hölzern, manchmal sogar schüchtern: Carsten Sieling fehlte das "Landesvaterimage", wie Infratest dimap urteilte. Auf fachlicher Ebene hingegen hat sich Bremens scheidender Regierungschef nicht viel vorzuwerfen.

Es war zwar keine Sensation, aber doch eine kleine Überraschung: Auf ihrem außerordentlichen Landesparteitag nominierte die Bremer SPD am 2. Juni 2015 Carsten Sieling für die Nachfolge Jens Böhrnsens als Präsident des Senats. Aufgrund herber Verluste bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 hatte Böhrnsen, keine zwei Tage nach der Wahl, seinen Rücktritt erklärt.

Auf ihn folgte mit Sieling nun ein Politiker, den weite Teile der Bremer SPD gar nicht mehr auf dem Zettel hatten. Zwar hatte Sieling von 1995 bis 2009 für seine Partei in der Bürgerschaft gesessen, zuletzt sogar als Fraktionsvorsitzender. Doch seit sechs Jahren saß er damals schon als Abgeordneter im Bundestag. Zweifellos ein ehrenhafter Posten. Hinter vorgehaltener Hand aber wird der Bundestag auch schon mal als Abstellgleis gehandelt. Tatsächlich ist Sieling der erste Bremer Regierungschef in der Geschichte des Zwei-Städte-Staats, der es aus dem Bundestag kommend zum Präsidenten des Senats bringt.

Sieling schien der Richtige für die Neuaufstellung

Der Coup glückte auch deswegen, weil sich nicht allzu viele Kandidaten für die Nachfolge Böhrnsens aufdrängen: Der SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken mochte nicht antreten. Fraktionschef Björn Tschöpe "ist selbst in Bremen eher unbekannt", wie die Süddeutsche Zeitung spöttelt. Und Bremens einstiger SPD-Landeschef Andreas Bovenschulte war erst kürzlich Bürgermeister von Weyhe geworden.

Nun also Sieling. Als Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion hatte er sich einen Namen gemacht. Der Abgeordnete aus Bremen grenzte sich deutlich von der Politik des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel ab. Ein Freund der Agenda 2010 ist Sieling ohnehin nie gewesen. Kurz: Mit diesem Mann schien genau die "inhaltliche und personelle Neuaufstellung" der Partei möglich zu sein, die sich Jens Böhrnsen zum Abschied gewünscht hat.

Jens Böhrnsen
Am 10. Mai 2015 trat der bisherige Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zurück.

Auch Sielings Vita kam gut an in der Bremer SPD. Dieser Mann hat sich durchgebissen: Geboren am 13. Januar 1959 in Nienburg, machte der Sohn eines VW-Arbeiters und einer Postangestellten erst über den zweiten Bildungsweg das Abitur. Denn der gelernte Industriekaufmann wollte sich nicht mit der Laufbahn eines kaufmännischen Angestellten begnügen. Das Studium der Wirtschaftswissenschaften führte ihn 1982 über Hamburg nach Bremen. Später, in den Neunziger Jahren, neben seiner Tätigkeit als Referent der Arbeitnehmerkammer, promovierte Sieling sogar an der hiesigen Uni: bei Wolfram Elsner, dem – zumal in der SPD – höchst geachteten linken Vordenker.

Sieling kommt in der Öffentlichkeit nicht gut an

Schnell sammelte der oft als bescheiden, nett und aufmerksam beschriebene Bürgermeister viele Pluspunkte bei jenen Menschen, die unmittelbar mit ihm zu tun haben. Man schätzte Sielings Bereitschaft, zuzuhören und bewundert ihn für seine schnelle Auffassungsgabe. Im Bremer Rathaus fiel auf, dass dieser neue Präsident des Senats viele Termine wahrnimmt und Reden hält. Obendrein wirkte Sieling meist blendend vorbereitet, gerade dann, wenn es um Fragen zur Haushaltspolitik geht.

In der Öffentlichkeit aber entstand ein vollkommen anderes Bild. Weite Teile der Bremer Bevölkerung nahmen den Regierungschef als blass und unscheinbar wahr. Wie schon sein Vorgänger Jens Böhrnsen, leidet auch Sieling an den immer wieder aufkommenden Vergleichen mit Vor-Vorgänger und Volkes Liebling Henning Scherf, einem begnadeten Repräsentanten. Auch rutschte die SPD in den Umfragen immer weiter ab: auf Bundesebene wie in Bremen.

Henning Scherf
An Henning Scherfs Beliebtheit kam Carsten Sieling nie heran.

Dabei sank die Arbeitslosigkeit im kleinsten Bundesland während Sielings Amtszeit auf Tiefstwerte, sogar in Bremerhaven. Die Wirtschaft florierte. Bremen schaffte neue Kita-Plätze, verstärkte die Polizei und modernisierte die Verwaltung. Auch die Haushaltskonsolidierung glückte dank eines rigiden Sparkurses weitgehend. Im Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl 2019 sprach Sieling gar von einer "Zeitenwende", die Bremen durchlaufe: Nach langen Jahren des Sparens könne der Zwei-Städte-Staat bald wieder "gestalten".

Meyer-Heder verkörperte Aufbruchstimmung

Statt aber die Erfolge der rot-grünen Landesregierung bei der Haushaltskonsolidierung im weiteren Verlauf des Wahlkampfs offensiv in der Vordergrund zu rücken, sprach die SPD das Thema Geld fortan kaum noch an. Ihr Koalitionspartner hingegen feierte den voraussichtlichen Haushaltsüberschuss der kommenden Jahre ausdrücklich als Verdienst grüner Politik und sammelte damit Pluspunkte.

Auch die CDU, der große Rivale aus der Opposition konnte punkten. Mit Carsten Meyer-Heder stellte sie dem Polit-Profi Sieling einen Unternehmer gegenüber, der zuweilen zwar etwas ungehobelt daher kam, dafür aber umso mehr Selbstvertrauen versprühte. Meyer-Heder verkörperte eben jene Aufbruchstimmung, nach der sich viele Bremer sehnen, und die der leise, mitunter fast schüchtern wirkende, Bürgermeister Sieling nicht verströmte.

Carsten Meyer-Heder winkt
Carsten Meyer-Heder (CDU) fühlte sich am Wahlabend als Sieger. Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Schließlich erlebte die SPD ein Debakel. Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai 2019 verloren die Sozialdemokraten etwa 8 Prozentpunkte gegenüber 2015. Mit nur 24,9 Prozent wurde die SPD erstmals nur zweitstärkste Kraft bei einer Bremer Bürgerschaftswahl und landete hinter der CDU.

Nach der Wahl setzte die Personaldebatte ein

Befragungen von Infratest dimap zeigten anschließend, dass die Bremer Bevölkerung die wirtschaftlichen Erfolge des rot-grünen Regierungsbündnisses kaum wahrgenommen hat. Ohnehin zeigen sich die Wähler in diesen Befragungen sehr unzufrieden mit der Arbeit der Landesregierung, zumal mit jener der SPD.

Lediglich 49 Prozent der Wähler empfanden Sieling Infratest dimap zufolge als guten Bürgermeister: deutlich weniger als vier Jahre zuvor Jens Böhrnsen und erst recht weniger als einst Henning Scherf. Besonders schwer aber wiegt: Sieling erhält nur knapp 66.000 Kandidatenstimmen – und damit fast 40.000 Stimmen weniger als Carsten Meyer-Heder, der Spitzenkandidat der CDU.

Die Personaldebatte ließ in der SPD dann auch nicht lang auf sich warten. Den Aufschlag machte der einstige SPD-Landesvorsitzende Dieter Reinken gegenüber buten un binnen: "Wir haben gespürt, dass wir mit Carsten – so fleißig, so gut er ist, so gute Erfolge er auch erzielt hat, so sehr ich ihn auch mag – nicht die Durchschlagskraft in der Bevölkerung erzielen, die wir brauchen", sagte Reinken.

SPD-Politiker Martin Günthner.
Der bisherige Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) stellte die Frage, ob ein Neuanfang "mit den alten Köpfen" möglich sei.

Wenig später setzte Wirtschaftssenator Martin Günthner noch eins drauf. Er tritt zurück und stellt in aller Öffentlichkeit in Frage, dass ein Neuanfang "mit den alten Köpfen möglich" sei. Der Druck auf Sieling nahm fortan immer weiter zu. Heute hat er diesem Druck nachgegeben und seinen Rücktritt angekündigt.

Hier erklärt Bremens Bürgermeister Sieling seinen Rücktritt

Carsten Sieling

Autor

  • Alexander Schnackenburg

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 1. Juli 2019, 19:30 Uhr