Diese 5 Corona-Gipfel-Beschlüsse betreffen Bremen und Bremerhaven

Offene Friseure und verlängerter Lockdown: In Bremen ändert sich nach der Bund-Länder-Schalte einiges. Das sind die wichtigsten Punkte.

Masken und Jacken hängen im Flur einer Schule an Kleiderhaken
In Sachen Schule folgen Bund und Länder künftig dem Bremer Weg. Bild: DPA | Kirchner Media

1 Bremen entscheidet über Schulen und Kitas

Für die Öffnung der Schulen gibt es weder einen Stufenplan noch eine andere bundeseinheitliche Regelung. Jedes Bundesland kann laut Bund-Länder-Beschluss selbst entscheiden.

Damit fühlt sich Bremen in seinem Weg mit grundsätzlich geöffneten Schulen bestätigt. Ob und wie die jetzigen Regelungen angepasst werden können, will Andreas Bovenschulte (SPD) nun gemeinsam mit der Bildungsbehörde, mit Elternvertretern sowie Lehrerinnen und Lehrern besprechen. Mögliche neue Regelungen könnten ab dem 22. Februar gelten.

Grundsätzlich sind alle Länder dabei, ihre Schulen und Kitas zu öffnen und deutliche Schritte zum Präsenzunterricht zu gehen.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Interview.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister

Gemäß der Bund-Länder-Vorlage will auch Bovenschulte das Bremer Gesundheitsressort prüfen lassen, ob das Personal in Schulen und Kitas bevorzugt geimpft werden kann.

Je jünger die Kinder sind, desto schwieriger ist es, Abstand zu halten. Da ist die körperliche Interaktion Teil des Berufsbildes.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Interview.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister

Ein solcher Schritt müsse aber bundesweit abgestimmt werden, so Bovenschulte.

2 Friseure dürfen ab 1. März öffnen

Lange wurde in der Corona-Videoschalte über Friseure und andere körpernahe Dienstleister wie Kosmetikstudios und Massagepraxen gesprochen. Jetzt ist klar: Nur Friseure dürfen ab dem 1. März in Bremen und Bremerhaven wieder öffnen.

Als Begründung nannte Bovenschulte, dass diese Dienstleistung nicht nur dem persönlichen Wohlbefinden diene. Große Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, seien darauf angewiesen - es handele sich um eine Frage des "hygienischen Wohlbefindens". Dieser Teilbereich der körpernahen Dienstleistungen sei laut Bovenschulte in der Bund-Länder-Konferenz stark gewichtet worden.

3 Mögliche Lockerungen ab einem Inzidenzwert von 35

Erst ab einem Inzidenzwert von 35 oder niedriger können Länder weitere Corona-Regeln individuell lockern, heißt es im Bund-Länder-Beschluss. Von dieser Regel betroffen sind der Einzelhandel, Kuluturbetriebe wie Galerien und Museen und sonstige körpernahe Dienstleistungen wie etwa Tattoo-Studios. Es gilt: Pro 20 Quadratmeter darf ein Kunde oder eine Kundin ein Geschäft, eine Galerie oder ein Restaurant betreten.

Zuvor galt ein Inzidenzwert von 50 lange als möglicher Öffnungswert. Dass nun der neue Schwellenwert auf 35 herabgesetzt wurde, hat laut Bovenschulte mit der Unsicherheit über die Wirkung der Virus-Mutationen zu tun.

Ich habe schon die Hoffnung, dass wir zum 1. März nicht nur unter 50 liegen, sondern auch Richtung 35 gehen. Aber ich habe keine Glaskugel.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte im Interview.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister

Der Inzidenzwert müsse in Bremen also stabil unter 35 liegen, damit lokal geöffnet werden kann. Bremen wolle sich aber bei den regionalen Maßnahmen mit Niedersachsen abstimmen, so der Bürgermeister. In diesem Zusammenhang betonte Bovenschulte, dass es sich nicht um einen "Schwellenwert für Erbsenzähler" handle.

Der Inzidenzwert von 35 bezieht sich auf das komplette Bundesland, gilt also für Bremen und Bremerhaven zusammen.

4 Neuer Bund-Länder-Gipfel Anfang März geplant

Während das Kanzleramt die Maßnahmen bis Mitte März beschließen wollte, plädierten einige Regierungschefs für ein früheres Datum. Bund und Länder haben sich schließlich auf eine Lockdown-Verlängerung um drei Wochen bis zum 7. März geeinigt.

Das nächste Beratungstreffen soll am 3. März stattfinden. Bei dieser Abstimmung gehe es laut Bovenschulte um Kultur, Gastronomie und den Freizeit- sowie Sportbereich. Für diese Bereiche müsse bis dahin ein Perspektivkonzept erstellt werden, sollten die Inzidenzwerte es zulassen.

5 Diese 3 Regeln bleiben gleich

  • Die Kontaktbeschränkungen mit der Regel, dass ein Haushalt eine Person eines anderen Haushalts treffen darf, bleiben bestehen. Genauso wie die Aufforderung, seine Kontakte möglichst gering zu halten.
  • Bremer und Bremerhavener Arbeitgeber sollen weiterhin die Arbeit im Homeoffice ermöglichen, so werden weiterhin Personenkontakte während der Arbeit sowie auf dem Weg dorthin minimiert.
  • Ebenso bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Die Maskenpflicht gilt unter anderem in öffentlichen Gebäuden, im Einzelhandel und in der Öffenlichkeit wie der Bremer Innenstadt oder am Bremerhavener Bahnhof.

Diese Corona-Maßnahmen haben Bund und Länder beschlossen

Video vom 10. Februar 2021
Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit Gebädrdendolmetscherin bei einer Pressekonferenz im Bremer Rathaus.
Bild: Radio Bremen

Autorin

  • Marike Deitschun Autorin

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 11. Februar 2021, 19:30 Uhr