Kommentar

Herzrhythmusstörungen und Vorhofflimmern in der Bürgerschaft

Glaubt man den Sonntagsreden, schlägt das Herz der Demokratie im Parlament. Die Bremische Bürgerschaft braucht ein paar "kardiologische Eingriffe", meint Jochen Grabler.

Zwei Hände formen ein Herz, dahinter ist die Bremische Bürgerschaft zu sehen.

Um das mal gleich vorneweg zu sagen: Wir singen nicht mit! Beim Chor der Demokratieverächter sind wir nicht dabei. Die Hasslieder auf "die Politiker" sind nicht unsere. Wer glaubt, aus unserer Recherche zur Bremischen Bürgerschaft eine grundsätzliche Ablehnung gegen "das System" rauszuhören, braucht dringend einen Termin beim Ohrenarzt. Irre, dass man sowas sagen muss, oder?
Muss man tatsächlich erklären, dass man Demokrat ist? Dass es keine Alternative zum parlamentarischen System gibt? Man muss, ganz offenbar. Zu lautstark ist der Netzpöbel und ist das Gebrüll, wenn sich politisches Personal auf Marktplätzen sehen lässt. Muss man erklären, dass dieser Parlamentarismus kritisch begleitet werden muss, damit er lebendig bleibt? Muss man offensichtlich auch. Denn mancher Reflex von manchem Parlamentarier ist besorgniserregend. Ob wir jetzt auch welche "von denen" wären, fragen sie.

Alles Quatsch! Wir machen unseren Job. Irre, dass man sowas sagen muss, oder? Ja, irre! Umso wichtiger, dass wir nüchtern bleiben. Und ganz nüchtern nachgucken, ob nicht hier und da was verändert werden müsste an der parlamentarischen Praxis in Bremen. Im Sinne der Glaubwürdigkeit. Und im Sinne der demokratischen Gesundheit. Wenn man nämlich den Sonntagsreden glauben will, dann schlägt "das Herz der Demokratie" im Parlament. Wenn wir aber nun Rhythmusstörungen und Vorhofflimmern und überhaupt arterielle Verkalkungserscheinungen feststellen, dann kommen wir um ein paar kardiologische Eingriffe nicht drumrum.

Diagnose 1: Die Bremische Bürgerschaft ist zu groß

Dafür sprechen mehrere Befunde. Ein Bremer Landtagsabgeordneter vertritt gut 8.000 Bürger, Kinder inklusive. Dieser Vertretungsschlüssel liegt weit oberhalb der Verhältnisse in anderen Landesparlamenten – auch in den anderen Stadtstaaten. Ein Hamburger Abgeordneter vertritt fast 15.000 Menschen, ein Berliner rund 22.000, der aus dem finanziell ebenfalls darbenden Saarland gut 19.000.

Bei der Frage nach den Kosten pro Abgeordnete ergibt sich naturgemäß dasselbe Bild: Der bremische Landtagsabgeordnete ist mehr als doppelt so teuer wie der nächst teure in der Länderliste. Ist das noch zeitgemäß – während die Arbeit in vielen Betrieben verdichtet und Strukturen verschlankt werden? Eher nicht. Zumal, wenn nun herauskommt, dass rund ein Viertel der Abgeordneten nicht gerade durch übermäßige Aktivitäten glänzt.

Diagnose 2: Zu viele falsche Leute

23 Abgeordnete mit maximal zehn Redebeiträgen in zwei Jahren – das ist mehr als peinlich. Für die Parteien, die Fraktionen und nicht zuletzt für die Abgeordneten selbst. Man könnte sagen: Wenn die alle daheim geblieben wären, wäre es kaum aufgefallen. Falls jemand nach Sparpotential sucht. Was, kurios genug, in Bremen an anderen Orten täglich getan wird. Sollen wir Bürger das hinnehmen? Eigentlich nicht.

Es mag sein, dass da mancher im Verborgenen arbeitet und sich um Einzelfälle kümmert. Das ist wichtig und richtig. Aber man muss vielleicht nochmal daran erinnern: Politiker sein heißt auch, sich kundig machen, eine Sache vorantreiben, diese Sache im Parlament verkörpern. Und zwar in offener Rede. Der dann andere kundige Redner ihre Argumente entgegenhalten. Was wir Wähler dann in aller Öffentlichkeit verfolgen können. Wer das nicht kann oder nicht will, der ist falsch im Parlament.

Andersrum formuliert: Wenn so viele Abgeordnete unbemerkt auf Tauchstation gehen können, dann liegt doch der Schluss nahe, dass sie schlichtweg nicht gebraucht werden. Ein zu großes Herz führt zu Atemnot, Müdigkeit und verminderter Leistungsfähigkeit des gesamten Organismus. Das kann niemand wollen.

Diagnose 3: Das große Schweigen aus Bremerhaven

Diese Zahl aus einer repräsentativen Umfrage von Radio Bremen war ein Schlag auf die politische Tonne: Im Frühjahr 2017 erklärten 51 Prozent der Befragten Bremerhavener, dass ihre Stadt das Land Bremen lieber verlassen und Niedersachsen beitreten sollte. Wer geglaubt hatte, nun würde das politische Land Bremen wach und nun würden alle Amtsträger in beiden Städten der tiefen Vertrauens- und Legitimationskrise zwischen Bremerhaven und Bremen entgegenarbeiten – weit gefehlt!
Vielleicht bietet ja unsere Halbzeitbilanz einen weiteren Anlass, damit endlich zu beginnen: Unter den 23 Bürgerschaftsabgeordneten, die im Plenum kaum das Wort ergriffen haben, kommen zehn aus Bremerhaven. Von 15 Bremerhavener Abgeordneten insgesamt. Zwei Drittel aller Bremerhavener Volksvertreter sind im Bürgerschaftsplenum auf Tauchstation. Wundert sich noch jemand über das Bremerhavener Grundgefühl, dass Bremerhavener Themen nicht genügend vorkommen?

Diagnose 4: politische Integrationsschwächen

Uiuiui, das Thema ist heikel! Ausschließlich hinter vorgehaltener Hand und begleitet von ratlosem Schulterzucken wird dieser Befund totgeschwiegen: Unter den 23 parlamentarischen Schweigern sind acht Abgeordnete mit migrantischem Hintergrund. Rund die Hälfte aller "migrantischen Abgeordneten" gehört zur Passivfraktion in der Bürgerschaft. Die schnellste und am häufigsten gehörte Erklärung: Das Personenwahlrecht führt dazu, dass eine gut mobilisierte Community einzelne Vertreter in's Parlament hieven kann. Eher ein symbolischer Akt. Denn ob die tatsächlich arbeiten oder die Community wirksam vertreten, scheint keine große Rolle zu spielen.
Zweifelhaft, ob damit das Phänomen hinreichend erklärt ist. Möglicherweise liegen die Ursachen viel tiefer. Möglicherweise spiegelt das Parlament ja lediglich, dass es in Deutschland mit der Integration der Zugewanderten nicht gar so weit her ist. Der Mangel an kompetenten politisch engagierten Menschen aus diesen Gruppen zeigt: Die Neudeutschen sind auch nach mehreren Zuwanderungsgenerationen noch längst nicht so im politischen Raum angekommen, wie es ihnen eigentlich zustehen würde.

All das sind besorgniserregende Diagnosen. Aber, gute Nachricht: Die Leiden sind heilbar. Offen darüber zu reden, das wäre mal ein Anfang.

  • Jochen Grabler

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 7. Dezember 2017, 19:30 Uhr