Corona-Modellprojekte in Bremen? Bürgerschaft winkt vorerst ab

  • CDU will mögliche Lockerung bei Inzidenzen unter 100 jetzt planen
  • Bremer Koalition hält das aktuell für das falsche Signal
  • Derzeit seien die Inzidenzen noch zu hoch
Video vom 16. April 2021
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte an einem Rednerpult.
Bild: Radio Bremen

Bremen wird vorerst keine Modellprojekte zur Lockerung der Corona-Regeln vorbereiten. In einer Sondersitzung hat die Bremische Bürgerschaft einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und Linken abgelehnt.

CDU will vorbereitet sein, wenn die Inzidenz sinkt

Die Corona-Zahlen sind aktuell zu hoch – so lautete das Hauptargument der Regierungsfraktionen. Jetzt über Modellprojekte zu reden, sei das falsche Signal. Die CDU hatte dagegen gefordert, mit der Planung dieser Projekte zu beginnen, um vorbereitet zu sein, wenn die Inzidenz in Bremen unter 100 sinkt.

Auch Bremen streitet über Ausgangssperren

In der Debatte über das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes lehnte unter anderem die SPD nächtliche Ausgangssperren ab. Sie fordert stattdessen, dass die Betriebe beim Schutz der Beschäftigten stärker in die Pflicht genommen werden müssten. Auch Grüne und Linke sprachen sich dafür aus, die Wirtschaft stärker zu kontrollieren und verbindliche Tests und eine Homeoffice-Pflicht anzuordnen.

CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp hält die nächtlichen Ausgangsbeschränkung dagegen für eine geeignete Anti-Corona-Maßnahme. Die FDP ist dagegen. Sie fordert stattdessen Öffnungsperspektiven für die Wirtschaft und mehr Möglichkeiten für soziales Leben draußen.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 16. April 2021, 19:30 Uhr