Innenbehörde sieht keine rechtsextremen Tendenzen bei Bremer Polizei

  • Innenbehörde sieht bei Bremer Polizei keine Anhaltspunkte Rechtsextremismus wie in NRW
  • Fälle wie in Nordrhein-Westfalen gebe es demnach in Bremen nicht
  • Behörde verweist auf Disziplinarmaßnahmen gegen drei Bremer Beamte
Ein Polizist mit Handschellen in der Hand steht vor einem Polizeiauto.
Rechtsextreme Tendenzen in der Bremer Polizei sind der Innenbehörde nicht bekannt. (Symbolbild) Bild: DPA | Ostalb Network

Die Bremer Innenbehörde geht nicht davon aus, dass es bei der Polizei in Bremen und Bremerhaven grundlegende Probleme mit Rechtsextremismus gibt wie sie bei anderen Polizeien jüngst bekannt wurden. Trotzdem sei die Sensibilität dafür vorhanden, sagte eine Behördensprecherin.

In Bremen habe es keine vergleichbaren Vorfälle wie jüngst bei der Polizei in Hessen oder in Nordrhein-Westfalen gegeben, betont das Innenressort. Als Beispiel für frühzeitiges Reagieren nennt die Behörde das Einschreiten gegen drei Bremer Polizeibeamte, die sich auf Facebook in abfälliger und diskriminierender Weise öffentlich über Tatverdächtige geäußert hatten. Diese Polizisten seien sofort in den Innendienst versetzt worden. Prinzipiell sei die Bremer Polizei offen für eine Studie über das sogenannte Racial Profiling – allerdings nur gemeinsam mit anderen Bundesländern. Als kleiner Stadtstaat mache das ansonsten wenig Sinn, hieß es.

Bremer Innenbehörde offen für Einrichtung eines Polizeibeauftragten

Zum 1. November soll es zudem bei den Polizeibehörden in Bremen und Bremerhaven erstmals stichprobenartige Kontrollen von missbräuchlichen Datenabfragen geben. Die verbotene Nutzung von Polizeidatenbanken war in den Fokus geraten, nachdem zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens rechtsextreme Droh- oder Hass-Briefe erhalten hatten. Das Bremer Innenresort unterstützt außerdem die Einrichtung eines Polizeibeauftragten. Dieser soll außerhalb der Polizei Ansprechpartner für Bürger sein. Aber auch für Polizeibeamte selbst, wenn diese etwas melden wollen.

Studie zu Rassismus: auch bald bei der Bremer Polizei möglich?

Video vom 17. Juli 2020
Drei Polizeibeamte laufen durch das Viertel.
Bild: Radio Bremen

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Autor

  • Folkert Lenz

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 18. September 2020, 8 Uhr