Fragen & Antworten

Darum gibt es während Corona nicht häufiger verkaufsoffene Sonntage

Könnten Sonntagsöffnungen den Einzelhändlern in der Krise helfen? Wie in Bremen und Bremerhaven um flexibel Lösungen gerungen wird.

Auf einem nassen Platz laufen einzelne Fußgänger zwischen Bäumen und Gebäuden.
In der Bremerhavener Fußgängerzone bleibt es sonntags vorerst ruhig. (Archivbild) Bild: Radio Bremen | Jasmina Bähr

Kaufleute in den Corona-gebeutelten Innenstädten klagen über Umsatzeinbrüche in der Krise. Mit einem verkaufsoffenen Sonntag wollte die Cityinitiative Bremerhaven Anfang Oktober für Belebung sorgen. Ein Herbstmarkt sollte der nötige Anlass sein. Der darf jedoch wegen der Pandemie nicht stattfinden – und somit auch keine Sonntagsöffnung.

Daraufhin bat die Werbegemeinschaft Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) jetzt in einem offenen Brief um Unterstützung und auch die FDP fordert Lockerungen. Die Gewerkschaft Verdi hält hingegen am Schutz des arbeitsfreien Sonntags fest. Für die traditionelle Öffnung zum Bremer Freimarkt könnte es indes Hoffnung geben. Hier die wichtigsten Informationen zum Stand der Dinge.

Wie ist die Situation in Bremerhaven und Bremen?
Laut Bremischem Ladenschlussgesetz dürfen Geschäfte viermal im Jahr auch sonntags öffnen. Jedoch nur, wenn gleichzeitig Märkte, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen stattfinden. Mit einem "Herbstmarkt mit Weinmeile" wollten die Einzelhändler in der Bremerhavener Innenstadt eine entzerrte und coronakonforme Lösung finden, doch eine Genehmigung gab es nicht – Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern dürfen laut Bremischer Corona-Verordnung nicht stattfinden. Damit war der Anlass für eine Sonntagsöffnung dahin. In den Havenwelten neben der Bremerhavener Innenstadt darf das Outlet-Center derweil bis Ende Oktober jeden Sonntag öffnen – als touristischer Ausflugsort gelten dort Sonderregelungen. Die in Bremen jährlich anlässlich des traditionsreichen Freimarktes stattfindende Öffnung könnte es auch 2020 geben. Die Veranstaltung findet diesmal als "Freipark" statt.
Welche unterschiedlichen Standpunkte gibt es?
Die Corona-Pandemie hat die Einzelhändler schwer getroffen, sagt der Bremerhavener FDP-Kreisvorsitzende Hauke Hilz. Er glaubt, Sonntagsöffnungen könnten wieder mehr Menschen in die Innenstadt locken und Umsatzverluste abmildern. Einkaufen am Sonntag sei für viele eine Freizeitbeschäftigung. Seine Partei fordert, auf besondere Anlässe zu verzichten und die Bürokratie abzubauen. Auch die Bremer FDP-Fraktionsvorsitzende, Lencke Wischhusen, findet die Regelung nicht mehr zeitgemäß. Arbeitnehmer dürften allerdings nicht benachteiligt werden. Die Gewerkschaft Verdi glaubt hingegen nicht, dass Sonntagsöffnungen alleine Belebung in Innenstädte bringen und zu mehr Umsatz in der Corona-Krise führen, wie eine Bremer Sprecherin sagt. Es sei während der Pandemie für Verkäufer umso wichtiger, einen Tag Abstand zu bekommen. Generell müsse bei Sonntagsöffnungen immer der Anlass die Menschen anziehen, nicht das Einkaufen. Die Gewerkschaft warnt, den Sonntag mit Öffnungen zu einem Arbeitstag zu erklären. "Diese grundgesetzlich geschützte Freizeit für Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufs Spiel zu setzen, wäre ein schwerwiegender gesellschaftspolitischer Eingriff", so Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger.
Wie geht es jetzt weiter?
Um an den Gegebenheiten etwas zu ändern, müssten gesetzliche Grundlagen geschaffen werden, sagt der Bremerhavener Magistratssprecher, Volker Heigenmooser. Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) befürworte zwar mehr Sonntagsöffnungen, jedoch sei das Thema Landessache. Ob die traditionelle Öffnung zur Freimarktszeit stattfindet, muss noch vom Senat entschieden werden. Im März sollten die Jahrestermine dort auf den Weg gebracht werden, doch dazu kam es wegen des Corona-Lockdowns nicht, sagt Lukas Fuhrmann, Sprecher der Gesundheitsbehörde. Eine Sonntagsöffnung zum Freimarkt sei möglich, eine Senatsvorlage soll es zeitnah geben. Der Sprecher des Wirtschaftsressorts, Kai Stührenberg, geht davon aus, dass die Sonntagsöffnung am 1. November stattfindet. Zusatzsonntage seien aber nicht vorgesehen. Und auch die Gesundheitsbehörde plant laut Fuhrmann keine Lockerungen. Der offene Brief der Bremerhavener Kaufleute an Kristina Vogt werde laut Stührenberg jedoch ernst genommen und beantwortet.

Autor

  • Joschka Schmitt Redakteur und Autor

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 25. September, 23:30 Uhr