Unterstützung für Bremer Forderung nach Milliardenhilfe für ÖPNV

  • CDU-Chef Laschet fordert mehr Geld für Busse und Bahnen
  • Zuvor hatte Senatorin Schaefer gefordert, Corona-Hilfen zu verlängern
  • Auch Verkehrsminister und SPD wollen Milliardenhilfe
Die Haltestelle Hauptbahnhof in Bremen
Während der Pandemie bleiben viele Fahrgäste weg. Bild: DPA | Sina Schuldt

Angesichts von Einnahmeausfällen bei Bussen und Bahnen wegen der Corona-Krise werden Forderungen nach neue Milliardenhilfen des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) lauter. Nachdem Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) bereits vor mehr als zwei Wochen eine Verlängerung des Corona-Rettungsschirms gefordert hatte, vertritt nun auch CDU-Chef Armin Laschet diese Sichtweise.

Wir brauchen in der Pandemie und nach der Pandemie starke öffentliche Verkehrsmittel.

Armin Laschet (CDU), Vorsitzender der Bundes-CDU

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) müsse dafür jetzt die Mittel freigeben. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und auch die SPD im Bundestag forderten eine Milliarde Euro für dieses Jahr. Die Branche dringt auf eine rasche Verlängerung des Rettungsschirms für den ÖPNV.

Schaefer hatte ebenfalls gefordert, den Corona-Rettungsschirm zu verlängern und um eine Milliarde Euro aufzustocken. Die Pandemie habe "verheerenden Einfluss auf den ÖPNV", sagte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz. Viele Menschen arbeiteten im Homeoffice oder mieden öffentliche Verkehrsmittel aus Infektionsschutzgründen. Die Länder seien bereit, die Hälfte der Hilfen zu tragen. Auch bei der Bundeshilfe von 2,5 Milliarden Euro wurde vereinbart, dass die Länder den gleichen Betrag aufbringen.

Branche drohen Verluste von 3,6 Milliarden Euro

Das Bundesfinanzministerium verwies am Mittwoch darauf, dass gerade das Verfahren zur Aufstellung des Etats 2022 laufe. Der Entwurf werde im Juni vorgelegt, die Verhandlungen dazu gelte es abzuwarten. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) forderte eine rasche Anschlusslösung für dieses Jahr, da Einnahmeverluste zunehmend zu Liquiditätsengpässen führten. Die Anbieter hielten die Mobilität in Abstimmung mit Bund und Ländern in praktisch unverändertem Maße aufrecht, sagte VDV-Präsident Ingo Wortmann. Dieser gesellschaftliche Auftrag werde trotz erheblichen Fahrgastrückgangs erfüllt. Wegen fehlender Ticketeinnahmen drohten der Branche in diesem Jahr Verluste von 3,6 Milliarden Euro.

Rückblick: BSAG-Umsatz bricht wegen Corona ein

Video vom 4. April 2020
Ein Bild einer rot-weißen Straßenbahn.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

So könnte die Zukunft des Verkehrs in der Innenstadt aussehen

Video vom 14. März 2021
Eine Bahn fährt in der Bremer Innenstadt.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 15. April 2021, 19:30 Uhr