Exklusiv

Maskenpflicht an Bremer Grundschulen gilt frühestens ab Freitag wieder

  • Bremer Senat hat Änderung der Regelung versäumt
  • Bremer Oberverwaltungsgericht hatte Maskenpflicht außer Kraft gesetzt
  • Maskenpflicht derzeit an Grundschulen de facto nicht in Kraft
Der Ersatz-Mundschutz einer Schülerin liegt während des Unterrichts in einer vierten Klasse einer Grundschule auf dem Federmäppchen der Schülerin.
Derzeit gilt an Bremer Grundschulen de facto keine Maskenpflicht. Bild: DPA | Matthias Balk

Die Maskenpflicht an Bremer Grundschulen ist bis voraussichtlich Freitag außer Kraft. Am 21. April hatte das Bremer Oberverwaltungsgericht die Maskenpflicht an den Grundschulen vorläufig ausgesetzt. Für ihre Entscheidung hatten die Richter formelle Gründe angeführt. Demnach sei die Regelung, ab wann die Maskenpflicht an Grundschulen gilt, zu unbestimmt. Damals hatte die Bildungsbehörde verkündet, den Fehler schnell "heilen" zu wollen.

Die Änderung kommt am Donnerstag in die Bürgerschaft

buten-un-binnen-Informationen zufolge ist das zwar auch geschehen. So hat der Senat am vergangenen Dienstag die Änderung der entsprechenden Passage der 25. Corona-Verordnung beschlossen. Die anschließende amtliche Bekanntmachung wurde allerdings versäumt. Damit ist die Änderung de facto nicht in Kraft. Das hat auch der Sprecher der Bremer Gesundheitsbehörde, Lukas Fuhrmann, bestätigt. Bis die amtliche Bekanntmachung veröffentlicht wird, kann die Maskenpflicht an den Grundschulen also nicht durchgesetzt werden.

Und das passiert frühestens Freitag. Denn laut Fuhrmann werde der Fehler erst bei "der nächsten Gelegenheit" behoben. Und die biete sich zusammen mit den vom Senat beschlossenen Regelungen für Geimpfte. Die werden laut Fuhrmann am Donnerstag in der Bürgerschaft diskutiert und könnten dann ab Freitag gelten. Bis dahin gilt zwar keine Maskenpflicht. "Freiwillig können Masken aber natürlich getragen werden", sagte Fuhrmann.

Schreiben der Bildungsbehörde sorgt für Verwirrung

Unter Bremer Eltern sorgt das nun ein weiteres Mal für Verwirrung. Schließlich hat die Bildungsbehörde am 30. April ein Schreiben alle Eltern verschickt, in dem sie ankündigte, dass die Schüler ab diesem Montag wieder in die Schulen gehen können. Das Schreiben liegt buten un binnen vor. Darin heißt es auch, dass jetzt an allen Bremer Schulen die Maskenpflicht besteht. Das ist Stand jetzt aber nicht richtig.

Maskenpflicht für Bremer Grundschüler sorgt für Kritik

Video vom 12. April 2021
Schüler sitzen im Klassenzimmer
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Mehr zum Thema:

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 4. Mai 2021, 19:30 Uhr