Kolumne

"Wir sind auf dem strategischen Holzweg der Pandemiebekämpfung"

Auf Lockdown folgt schärferer Lockdown folgt noch etwas schärferer Lockdown – und das Ergebnis ist übersichtlich. Unser Kolumnist analysiert die Lage und kommt zu keinem guten Ergebnis.

Ein Konterfei von Jochen Grabler, unten sieht man einen Zollstock der bei 150cm markiert ist.
Bild: Radio Bremen

Jetzt also ne leicht schärfere Maskenpflicht, mehr Homeoffice und überhaupt all das bis zum 14. Februar. Und es regnet. Ist irgendwer überrascht? Etwa? Wohl kaum! Mit den Corona-Beschlüssen vom Dienstag ist es wie mit dem norddeutschen Schietwetter: erwartbar, sorgen für schlechte Laune, und die Aussichten sind trübe. Denn dass mit diesen erneuten Verschärfungen die Ausbreitung des Virus so gebremst wird, dass das Leben danach wieder leichter wird, ist ungefähr so wahrscheinlich wie sonniges Bremer Strandvergnügen in der kommenden Woche.

Glaubt eigentlich irgendwer ernsthaft daran, dass sich nach all den Anstrengungen der vergangenen Monate das Blatt nun nach noch anstrengenderen Anstrengungen wirklich wendet? Warum sollte man das glauben? Weil alle Beteiligten betonen, man sei auf einem guten Weg? Weil die Kanzlerin sagt, die Neuinfektionen pro hunderttausend Einwohner könne wieder auf 50 gedrückt werden? Ich glaube das nicht! Warum? Weil ich solche Sätze im Frühherbst gehört habe. Dann bei explodierenden Zahlen beim Beschluss des Lockdowns light im November. Dann bei der Verkündigung des Lockdowns mittelscharf im Dezember. Und nochmal Anfang Januar.   

Das Virus ist außer Kontrolle

Wir haben nun mehrfach erlebt, dass große Beschlüsse die angepeilten großen Veränderungen deutlich verfehlt haben – machen aber so weiter, als hätten wir nichts gelernt. Deutschland bleibt stur. Auf Lockdown folgt Lockdown folgt Lockdown. Ist das schlau? Eher nicht. Wir können gerade uns selbst dabei zusehen, wie wir uns auf dem strategischen Holzweg der Pandemiebekämpfung verrannt haben und immer weiter verrennen. Was übrigens kein deutsches Exklusivproblem ist. Fast alle Demokratien haben sich in dieselbe Lage gebracht. Die deutschen Verhältnisse sind nur ein Fallbeispiel von vielen.

Erster Befund: Das Virus ist außer Kontrolle. Seit Oktober haben die Gesundheitsämter kaum noch die Chance, Infektionen nachzuverfolgen. Bremen hat zwar just gestern verkündet, dass das nun wieder möglich wäre. Was ein echter Erfolg ist. Aber eine Ausnahme. In der Regel aber ist seit Oktober nicht mehr nachvollziehbar, wo die schlimmsten Infektionsherde sind. Infektionsketten sind kaum zu durchbrechen. Seit Oktober kann die Pandemie nicht mehr gezielt bekämpft werden, sondern nur noch mit generellen Maßnahmen. Warum? Wegen der zu hohen Infektionsraten und der Überforderung der Ämter, aber auch, weil wir – zweiter Befund – zu wenig wissen.

Zu wenig Wissen, zu wenig Akzeptanz

Dass zu viele Menschen in einem schlecht belüfteten Raum keine gute Idee ist, das wissen wir schon. Aber sonst? Was bringt nun wirklich was? Was stoppt die Ausbreitung des Virus? Die Schließung der Kinos? Die Sportverbote? Dass Kinder keine Freunde mehr einladen dürfen?  Ausgangssperren? Schulschließungen? Oder was? Wir wissen es nicht.

Das aber ist fatal. Denn zu recht kommen die Fragen auf, warum volle Straßenbahnen und Busse über Monate ganz ok waren, volle Klassenräume aber nicht. Warum kleine Einzelhandelsgeschäfte keinen reinlassen dürfen. Und weil wir all diese einzelnen Zumutungen einzeln nicht mehr so recht begründen können, steigt so langsam die Nervosität. Dritter Befund: die Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet. Auf deutsch: Die Leute haben keinen Bock mehr.

Weshalb die Kanzlerin und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten immer nur die alte Gebetsmühle vorleiern können: Die Infektionszahlen müssen irgendwie runter (was richtig ist), wir haben in der Vergangenheit irgendwas beschlossen, das aber nicht ausgereicht hat, also beschließen wir noch mehr Irgendwas. Vielleicht hilft‘s. Vielleicht auch nicht. Nächstes Treffen in zwei Wochen.

Das klingt vielleicht flapsig, ist aber in Wirklichkeit ein Drama. Das politische Personal in Bund und Ländern ist in einer furchtbaren Lage. Und das beileibe nicht nur, weil staatliche Stellen selbst für eine schwammige Datenbasis sorgen. Wenn Anfang dieser Woche, so kurz vor dem politischen Spitzentreffen das Land Rheinland-Pfalz ernsthaft zwei Neuinfektionen meldet – die haben sie nicht mehr alle. Was sollen sie bloß sagen, damit die Leute bei der Stange bleiben?

Die Politik ist hilflos

Als Andreas Bovenschulte am Montag im Morgenmagazin auf die deutlich gesunkene Zahl der Neuinfektionen in Bremen angesprochen wurde, hat er der Versuchung widerstanden, die Bremer oder gar den Senat über den rot-rot-grünen Klee zu loben. Man müsse "demütig" bleiben, sagte er. Weil doch niemand prognostizieren könne, wo, wann und vor allem warum die Inzidenzen wieder in die Höhe schießen. Das bringt es sehr genau auf den Punkt. "Demut" – das umschreibt einerseits sehr sympathisch, dass gerade niemand falsche Versprechungen machen oder falsche Hoffnungen wecken sollte, weil das unredlich wäre. "Demut" kann man aber auch mit Hilflosigkeit übersetzen. Auch das stimmt. Das politische Personal in Bund und Ländern wirkt vor allem hilflos.   

Was soll der Bremer Bürgermeister auch tun? Er steckt fest, wie alle seine Kolleginnen und Kollegen feststecken. Die Lockdown-Strategie ist fast ausgereizt. Die sozialen und finanziellen Kosten steigen in die irrwitzigsten Höhen. Gleichzeitig ist und bleibt das Pandemiegeschehen weitgehend außer Kontrolle. Gefährlichere Virus-Mutationen drohen. Zu viele Leute können oder wollen die nötige Disziplin nicht mehr aufbringen. Die Impfungen werden noch lange keine Wende bringen. Und niemand weit und breit kann wirklich begründen, dass nun diese oder jene gezielte Maßnahme die Pandemie wenigstens beruhigt. Das ist die Lage. Finger hoch, wer in dieser Situation mit Bovenschulte tauschen möchte! 

Mein Wunsch: Demut und politische Debatte

Was also tun? Sich nur weiter durchzuwurschteln ist erstens wenig erfolgversprechend und zweitens in einer sehr müde gewordenen Bevölkerung immer schwerer durchsetzbar. Wenn ich mir was wünschen dürfte... dann sollten wir nicht wie im vergangenen Sommer die Zeit vertrödeln. Soll doch keiner glauben, im Herbst wäre der Spuk vorbei. Wollen wir wirklich weitermachen mit Lockdown, schärferer Lockdown, ultraverschärfter Lockdown? Ernsthaft? Ich jedenfalls würde gerne rauskommen aus Kontrollverlust, Lähmung und Perspektivlosigkeit. Und zwar möglichst schnell! Ich wünsche mir politische Debatte und Gestaltungswillen.

  • Erstens: Wir sollten uns ehrlich machen und voller Demut anerkennen, dass die bisherige Strategie der Pandemiebekämpfung nicht hinreichend funktioniert hat.
  • Zweitens wünsche ich mir Offenheit für Alternativen. Machen wir eine globale Bestandsaufnahme. Wo auf der Welt sind halbwegs vergleichbare Länder besser durchgekommen? Was können wir von denen lernen? Wie kann man die Pandemie bekämpfen, ohne Grundrechte allzu sehr einzuschränken, ohne die Demokratie zu gefährden, ohne die Explosion der Kosten? Ich empfehle abermals einen Blick nach Südkorea.
  • Drittens: Mut zur Diskussion! Wir haben erlebt, wie gleichermaßen hysterisch und verdruckst die Corona-App debattiert wurde. So lange, bis sie garantiert nutzlos war. Das sollte uns nicht nochmal passieren. Wir wissen jetzt, was es kostet, wenn man auf moderne Mittel der Kontakt-Nachverfolgung verzichtet, weil am Ende Datenschutz höher bewertet wird als Schulpflicht und Reisefreiheit.
  • Viertens: Mut zum Wandel! Wir haben im vergangenen Jahr erlebt, wie schnell und entschlossen der Staat sein kann. Kann gerne so bleiben.

Wer jetzt einen guten Plan formuliert, wie Beklemmung und Hilflosigkeit überwunden werden können, hat alle Chancen, die anstehenden Wahlen zu gewinnen. Das wäre eine schöne Perspektive für den Frühling!

Autor

  • Jochen Grabler Redakteur und Autor

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 20. Januar 2021, 19:30 Uhr