8 Bremer Unternehmen klagen gegen Corona-Verordnung

  • Klagen gegen Corona-Maßnahmen beschäftigen Bremer Oberverwaltungsgericht
  • Acht Bremer Unternehmen wehren sich gegen ihre Schließung
  • Entscheidungen fallen möglicherweise nächste Woche
Der Eingang des Justizzentrums am Wall
Das Bremer Oberverwaltungsgericht muss derzeit entscheiden, ob die Schließung von acht Unternehmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein verhältnismäßiger Schritt ist. (Archivbild) Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Weitere Bremer Unternehmen klagen gegen die Corona-Verordnung. Mittlerweile liegen acht Verfahren zur Entscheidung beim Oberverwaltungsgericht. Unter anderem ein Kosmetik- und Fitnessstudio, ein Gastronomiebetrieb, eine Spielhalle und ein Solarium wehren sich gegen deren Schließung.

Die seit Montag geltende Corona-Verordnung schreibt vor, dass die Geschäfte noch den gesamten November geschlossen bleiben sollen. Erste Entscheidungen, ob das rechtens ist, könnten laut OVG-Sprecher Anfang nächster Woche fallen.

Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen lehnt Klagen ab

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat unterdessen EIlanträge von Fitnessstudios und Gastronomiebetrieben in Niedersachen gegen die Schließungen abgelehnt. Sie müssen weiter geschlossen bleiben. Mit Blick auf die gravierenden Folgen eines weiteren Anstiegs der Infektionszahlen, seien die Schließungen gegenwärtig hinzunehmen, so das Gericht.

Verwaltungsgerichte in Bremen erwarten Klagewelle wegen Corona-Regeln

Video vom 2. November 2020
Mehrer Bänke und Tische sind mit einer Kette aneinandergebunden.
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Mittag, 6. November 2020, 12 Uhr