Fragen & Antworten

Coronavirus: Das sollten Eltern wissen, wenn Kita und Schule schließen

Nach den ersten Kita-Schließungen in Bremen stellen sich viele Fragen: Wer betreut mein Kind? Dürfen Eltern zu Hause bleiben? Wer zahlt das Gehalt? Wir geben Antworten.

An einer Wand hängt Kinderkleidung
Eltern können sich nicht einfach frei nehmen, wenn die Kita oder Schule geschlossen wird. Bild: DPA | Uwe_Zucchi
Können Eltern Urlaub nehmen, wenn Kita und Schule geschlossen bleiben?
Ob Eltern Urlaub nehmen dürfen, wenn das Kita- oder Schulkind plötzlich zu Hause betreut werden muss, hängt von verschiedenen Umständen ab. So schreibt beispielsweise das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dass zunächst berücksichtigt werden muss, ob aufgrund des Alters des Kindes eine Betreuung erforderlich ist. Darüber hinaus müssten Eltern zunächst alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen – zum Beispiel durch Verwandte.
Erst wenn die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden kann, gilt das im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 616) geregelte Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers. Es besagt, dass der Arbeitnehmer aufgrund unumgänglicher Umstände von der Pflicht der Leistungserbringung, also zu arbeiten, befreit ist.
Greift das Leistungsverweigerungsrecht, müssen Arbeitnehmer keinen Urlaub nehmen, um ihr Kind zu betreuen, sondern können sich für wenige Tage freistellen lassen – und würden trotzdem bezahlt. Allerdings lohnt hier ein Blick in den Arbeitsvertrag: Dieses Recht kann durch arbeits- oder tarifvertragliche Vereinbarungen eingeschränkt oder vollständig ausgeschlossen sein.

"Auf jeden Fall sollten Eltern mit dem Arbeitgeber sprechen und nach Lösungen suchen", sagt Kaarina Hauer, Rechtsexpertin der Arbeitnehmerkammer Bremen. So können beispielsweise alternativ auch Überstunden abgebaut, im Homeoffice gearbeitet oder doch Urlaub genommen werden. Unentschuldigt am Arbeitsplatz zu fehlen, wäre hingegen ein Kündigungsgrund.
Wer zahlt, wenn das Kind selbst erkrankt ist?
Wenn ein Kind zu Hause bleiben muss, weil es selbst erkrankt ist, können sich Eltern freistellen lassen. Das Sozialgesetzbuch (§ 45) sieht hier bis zu zehn Tage pro Kind und Elternteil vor. Das heißt, ein alleinerziehendes Elternteil mit zwei Kindern könnte sich bis zu zwanzig Tage lang freistellen lassen.
Bei einer Infektion des Kindes haben gesetzlich Versicherte dann entsprechend einen Anspruch auf Kinderkrankengeld. Dies zahlt die Krankenkasse. Voraussetzung dafür ist, dass das Kind noch keine zwölf Jahre alt ist.
Wer bezahlt das Kita- oder Schulpersonal?
Wird eine Schul- oder Kitaschließung von der zuständigen Behörde angeordnet, gibt es für die Bezahlung von Lehrern, Lehrerinnen und Kitapersonal klare Regeln: Ihr Einkommen muss weitergezahlt werden. Der Staat übernimmt bei Quarantäne die Kosten.
Dabei erhalten die Arbeitnehmer für die Dauer der Isolierung eine Entschädigung in Höhe des Nettolohns. Dies regelt das Infektionsschutzgesetz (§ 56), das eine sogenannte Verdienstausfällentschädigung für "Ausscheider, Ansteckungsverdächtige, Krankheitsverdächtige oder sonstige Träger von Krankheitserregern" vorsieht.
Die ausgezahlten Beträge bekommt der Arbeitgeber widerum auf Antrag vom Bundesland erstattet. Der Nettolohn wird allerdings längstens sechs Wochen gezahlt. Danach zahlt der Staat in Höhe des Krankengeldes weiter. Erkrankte erhalten eine Lohnfortzahlung wie in jedem anderen Krankheitsfall auch.
Im Falle einer Kita im Bremer Viertel, die als erste geschlossen hat, hatte nicht die Behörde die Schließung veranlasst, sondern der Elternverein. Eigentlich ist ein anderes Prozedere vorgesehen, das in einem Informationsschreiben der Bildungsbehörde an Schulen und in ähnlicher Form an Kitas in Bremen beschrieben wird. Demnach ist zunächst ein Arzt und die Schulaufsicht zu kontaktieren. Der Arzt benachrichtigt bei bestätigtem Verdacht das Gesundheitsamt. Dieses bewertet die Situation. Für die Umsetzung von Maßnahmen wäre dann das Ordnungsamt zuständig.
Ob nun behördlich angeordnet oder nicht: Die Bremer Gesundheitsbehörde bestätigte auf Nachfrage von buten un binnen, dass den Kita-Mitarbeitern in dieser Situation kein Nachteil entsteht, wird der offizielle Weg nicht wie beschrieben eingehalten.
Was gilt für Selbständige und Freiberufler?
Für Selbstständige und Freiberufler in Quarantäne gibt es ebenfalls gesetzliche Regelungen. Nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (§ 56) erhalten sie eine Entschädigung für Verdienstausfälle. Die Entschädigung richtet sich nach den Einnahmen des vergangenen Jahres, wie sie dem Finanzamt laut Steuerbescheid gemeldet worden sind. Ausgezahlt wird das Geld von der zuständigen Behörde. Sollte Selbständigen eine Stilllegung des Betriebs drohen, können sie darüber eine Entschädigung für die nicht gedeckten Betriebsausgaben stellen.

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Video vom 10. März 2020
Zu sehen ist ein Schulkind welches im Patientenzimmer von seinem Kinderarzt ist und untersucht wird.

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Autor

  • Kristian Klooß

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 12. März 2020, 23:30 Uhr