Gefährder mit Schutzstatus in Bremen: Berlin relativiert Zahlen

  • Das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldete "115 nachrichtendienstlich relevante Personen", die In Bremen Schutzstatus erhalten haben
  • 46 von ihnen seien eventuell terroristische Gefährder
  • Laut Innenministerium müsse es sich dabei keineswegs um Gefährder handeln
Daten und Kabel

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte gemeldet, dass seit dem Jahr 2000 mindestens 115 "nachrichtendienstlich relevante Personen" über die BAMF-Außenstelle Bremen Schutzstatus in Deutschland erhalten. Das sei das Ergebnis einer Prüfung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz von 18.000 in Bremen positiv beschiedenen Fällen.

Beim Abgleich der Datensätze mit dem Nachrichtendienstlichen Informationssystem seien demnach 46 Personen mit islamistischem Hintergrund aufgefallen. Bei ihnen könne nicht ausgeschlossen werden, dass es sich um terroristische Gefährder handele. Weitere 40 Personen hätten einen ausländischen extremistischen Hintergrund. In drei Fällen bestehe Bezug zu externen Geheimdiensten. Die anderen Fälle könnten die Staatsschützer bislang nicht eindeutig zuordnen.

Alle relevanten Personen seien den Verfassungsschützern bekannt und stünden unter Beobachtung, vermeldete das Redaktionsnetzwerk. Die meisten der Verdächtigen hielten sich zurzeit in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Berlin auf.

Das Bundesinnenministerium widersprach dem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Bei Überprüfungen seien nur ein Gefährder und ein weiterer Islamist entdeckt worden, hieß es am Sonntagabend in Berlin. Das Ministerium äußerte sich nicht dazu, ob tatsächlich 115 Flüchtlinge mit Schutzstatus vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Von diesem Mittwoch an will Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen weitere Details auf der Innenministerkonferenz in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) darlegen. Bis dahin soll auch die unabhängige Auswertung des Bundeskriminalamtes (BKA) vorliegen, die zu weiteren Treffern führen könnte.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 3. Juni 2018, 14 Uhr