Kommentar: Drei Affen und ein Organversagen

Der Untersuchungsausschuss "Sozialbetrug" ist zu Ende. Gebracht hat er nur Ernüchterung, findet Kommentator Boris Hellmers: Es gab Verantwortliche, die wie die drei Affen nichts sehen, nichts hören und nichts sagen – und bei vielen Behörden ein multiples Organversagen.

Das war's dann also, Vorhang zu: Der "Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Untersuchung der Gründe, des Ablaufs und der Aufarbeitung des organisierten Sozialleistungsbetruges in Bremerhaven" ist am Ende seiner Arbeit.

Für viele Beobachter lautet eine zentrale Erkenntnis: Der nächste Skandal kann kommen! Natürlich nicht mit derselben Masche wie beim mutmaßlichen Sozialbetrug.

Atemberaubendes Desinteresse

Mit dem Modell "Mit gefälschten Gewerbenachweisen Aufstocker-Leistungen erschleichen" wird man in Bremerhaven nichts mehr. Mit sozialrechtlicher Kreativität und Basar-Mentalität kann man aber weiter Erfolg haben, wenn man seine Nische findet.

Denn die zähe Arbeit im Untersuchungsausschuss hat gezeigt, dass eines immer bleiben wird: atemberaubendes Desinteresse, ausgeprägte Selbstzufriedenheit und Apparatschik-Mentalität bei jenen Beteiligten, die ihre eigene Verantwortung hätten erkennen müssen.

Verantwortung? Hält einer dieser Oberen offenbar für Folklore. Einen politisch Verantwortlichen, sagte Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) vor dem Ausschuss, werde man wohl nicht finden. Soll man lachen oder weinen bei solch einem Satz, der nicht einmal mit besonderem Bedauern fiel?

Sozialdemokrat, Sozialdezernent, Sozialbetrug

Auch Grantz' zuständigem Dezernenten Klaus Rosche waren Empathie und Aufklärungswillen im Ausschuss vollkommen fremd. Sozialdemokrat, Sozialdezernent, Sozialbetrug: In dieser Wortkette war bei ihm kein Bruch zu erkennen. Es lief halt, wie es lief. Keine Verantwortung. Nichts juristisch bewiesen – ja, wie denn auch?

Friedrich-Wilhelm Gruhl, Jobcenter-Chef und damit im Auge des Orkans, wollte nicht erklären können, wer warum welchen Fehler machte. Das tat er wenigstens mit Engagement – er war der einzige Funktionär, der ehrlich erschrocken wirkte über das, was auch unter seinen Händen geschehen war.

Drei Affen mit Organversagen

Stellt man die Drei mit ihren Aussagen nebeneinander, wirken sie wie die drei Affen: nichts hören, nichts sagen, nichts sehen. Zur Taub-Stumm-Blindheit kam noch multiples Organversagen bei benachbarten Behörden, die mit ähnlicher Gleichgültigkeit ihre Paragraphen ritten. Dabei lag, das zeigte die Ausschussarbeit, vieles auf dem Tisch. Mehr als einmal teilten Mitarbeiter aus der Tiefe des Apparats Auffälligkeiten mit, teils mit bewundernswertem Nachdruck. Doch der Fisch stank von seinen Köpfen. Es führte zu nichts.

Kein Anpacker, nirgends

Warum das so war? Darüber kann man nur mutmaßen. Vielleicht genügt nach 100 Stunden Ausschuss-Befragungen ganz abstrakt die Feststellung: Was eine gute Amtsführung ausmacht, steht in keinem Paragraphen. An diese, daran zweifelt niemand, hielten sich auch die Funktionäre und Behördenleiter. Doch keiner von ihnen hat außerhalb der Regelwerke gedacht. Niemand nahm proaktiv die Vogelperspektive ein, um zu sehen, wo die Probleme liegen. Kein Anpacker, nirgends.

Dieses an sich mag eine Berufskrankheit in einer komplexen Verwaltungswelt sein. Woran man sich aber niemals gewöhnen darf ist, wie fatalistisch und leidenschaftslos sich die Verantwortlichen im Ausschuss und damit in aller Öffentlichkeit davonstehlen. Denn das zeigt, dass auch in Zukunft vieles möglich ist, wenn nur die Masche stimmt. Der nächste Skandal kann kommen.