Schwerpunkt: Sozialbetrug in Bremerhaven

Datenklau im Fall Öztürk – Staatsanwaltschaft ermittelt

In der Affäre um den Sozialbetrug in Bremerhaven wurden sensible Akten gestohlen. Die Beschuldigte soll bei den Bremer Grünen aktiv sein — Parteien fordern Aufklärung.

vom 28. August 2018

Patrick Öztürk: Keine Anklage wegen Betruges

Bürgerschafts-Abgeordnete bedauern, dass es keine Anklage wegen einer Sozialbetrugs-Beteiligung geben wird. Öztürk soll aber unberechtigt Vereinsgelder kassiert haben.

mit Video vom 6. August 2018

Jobcenter Bremerhaven soll Betrugs-Experten bekommen

Als Konsequenz aus dem massenhaften Sozialbetrug in Bremerhaven sucht die Stadt für das Jobcenter einen Experten für die Erkennung von Leistungsmissbrauch.

vom 23. Juli 2018

Kommentar Sozialbetrug ohne Konsequenzen: Ein Akt politischer Feigheit

Ein Disziplinarverfahren gegen Bremerhavener Amts-Chefs wird es beim Sozialbetrugs-Skandal nicht geben – ein Akt politischer Feigheit, findet unser Kommentator.

vom 15. Juni 2018

Endgültig: Keine Konsequenzen für Amts-Chefs nach Sozialbetrug

Die Bremerhavener Stadtverordneten haben trotz eines Eilantrags der Opposition gegen ein Disziplinarverfahren gestimmt – nun verjähren mögliche Verfehlungen.

vom 15. Juni 2018

Sozialbetrug könnte doch noch Folgen für Amtsleiter haben

Der Bremerhavener Magistrat lässt prüfen, ob er Maßnahmen gegen zwei Amtsleiter einleiten muss. Sie sollen beim Sozialbetrug nur schleppend aufgeklärt haben.

vom 11. April 2018

Behörden sollen im Kampf gegen Ausbeutung von Bulgaren helfen

In Bremerhaven haben sich Politiker und die Polizei mit Vertretern Bulgariens getroffen. Ziel ist es, die Situation von Zuwanderern zu verbessern.

mit Video vom 8. März 2018

Kommentar Sozialleistungen: "Der Betrug geht weiter"

Der "Untersuchungsausschuss Sozialbetrug" hat seine Arbeit beendet. Ist das Problem damit aufgearbeitet? Mitnichten, findet unser Kommentator Boris Hellmers.

mit Video vom 31. Januar 2018

Sozialbetrug-Ausschuss: Viele schoben Verantwortung von sich

Aufbereitung des mutmaßlichen Sozialbetrugs in Bremerhaven, letzter Akt: Heute hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vorgelegt.