Verwirrung um Bürgerschaftssitze: Ein Mandat weniger für Bremerhaven?

Der Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft.

Verwirrung um Bürgerschaftssitze: Ein Mandat weniger für Bremerhaven?

Bild: Radio Bremen
  • Anzahl der Wahlberechtigten hat sich verschoben
  • Bremerhaven steht deshalb eigentlich ein Mandat weniger zu
  • Bürgerschaft könnte größer werden, um Proporz wieder herzustellen

Nach der Bürgerschaftswahl im kommenden Jahr muss die Zahl der Mandate, die an Bremen und Bremerhaven gehen, neu verteilt werden. Das kommt daher, weil sich die Anzahl der Wahlberechtigten zwischen den beiden Städten verschoben hat. Streit gibt es jetzt darüber, ob Bremerhaven dann ein Mandat weniger bekommt oder das Parlament stattdessen vergrößert wird.

Es kam auch für Experten überraschend: Im Mai fiel dem Landeswahlamt auf, dass bei der Mandatsverteilung zwischen Bremer und Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordneten neu gerechnet werden muss. Hintergrund: Es gab aktualisierte Bevölkerungszahlen für die beiden Städte.

Verhältnismäßig mehr Wahlberechtigte in Bremen

Derzeit sitzen 69 Abgeordnete für Bremen in der Bürgerschaft und 15 für Bremerhaven. Das aber gibt die Verhältnisse bei den Wählerinnen und Wählern nicht mehr korrekt wieder. Denn in Bremen gibt es jetzt verhältnismäßig mehr Wahlberechtigte.

Die einfachste Lösung wäre, dass nur 14 Menschen für Bremerhaven in den Landtag einziehen. Doch mehrere Parteien zögern offenbar, der Seestadt ein Mandat weniger zuzugestehen. Um den Proporz wiederherzustellen, könnte das 84-köpfige Parlament aber auch um zwei oder drei Abgeordnete wachsen, heißt es sinngemäß in einer Stellungnahme der Bürgerschaftsverwaltung, die sich auf den Landeswahlleiter beruft. Diese Lösung wäre teurer.

Mandatsverteilung muss 15 Monate vor der Wahl stehen

Eine Entscheidung muss jetzt schnell fallen. Denn eigentlich soll die Mandatsverteilung zwischen den Städten 15 Monate vor der Wahl feststehen. Noch aber haben die Parteien keine verbindlichen Kandidatenlisten aufgestellt. Spätestens in ihrer Juli-Sitzung müsste die Bremische Bürgerschaft das neue Wahlgesetz beschließen – noch vor der Sommerpause.

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Bild: Imago | Christian Ohde

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Autor

  • Folkert Lenz

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Nachmittag, 23. Juni 2022, 17 Uhr