Pläne für Offshore-Terminal in Bremerhaven endgültig gescheitert

• Bremens Senat scheitert mit Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht.
• Bremer Oberverwaltungsgericht hatte OTB-Pläne für unwirksam erklärt.
• Flächen sollen nun für die Energiewende genutzt werden.

Der Bremer Senat ist mit seiner Beschwerde gegen das Urteil des Bremer Oberverwaltungsgerichts zum Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB) vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. Das Gericht wies die Beschwerde zurück. Damit sind die Pläne für den OTB im Süden Bremerhavens endgültig geplatzt.

Der Hintergrund: Das Oberverwaltungsgericht Bremen hatte im November vergangenen Jahres die Pläne für den OTB für unwirksam erklärt. Der Bedarf sei nicht mehr da. Das Geld für den Hafen sei auch bereits für andere Zwecke ausgegeben worden, argumentierten die Richter unter anderem. Eine Revision gegen das Urteil war nicht zugelassen worden.

Dagegen hatte das Land die Beschwerde eingelegt, die jetzt vom Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen wurde. "Die Entscheidung ist aus unserer Sicht sehr bedauerlich", so die Sprecherin des Wissenschaft- und Häfenressorts, Ana Belle Becké. Sie wies darauf hin, dass das Ressort Flächen im Fischereihafen nun für Projekte der Energiewende nutzen werde.