Spült die City-Tax bald eine Million Euro mehr in Bremens Kasse?

Spült die City-Tax bald eine Million Euro mehr in Bremens Kasse?

Bild: dpa | Natee Meepian

Wer in Bremen in einem Hotel oder in einer Ferienwohnung übernachtet, zahlt dafür eine Abgabe an die Stadt. Diese Abgabe soll nun steigen.

Der Bremer Senat will an diesem Dienstag voraussichtlich die City-Tax erhöhen. Die Übernachtungsabgabe soll im kommenden Jahr um einen halben Prozentpunkt steigen – von fünf auf 5,5 Prozent.

Die Landesregierung erwartet dadurch Mehreinnahmen von einer Million Euro für die Haushaltssanierung. Das hatte Bremen mit dem Stabilitätsrat vereinbart. Nach dem Senat muss noch die Bürgerschaft zustimmen.

SPD verteidigt Erhöhung

Im November hatten Handelskammer und Dehoga vom Senat gefordert, von einer Erhöhung abzusehen. Die Anhebung sei inakzeptabel. Sie verwiesen auf die angespannte Konjunktur, die die Hotels und Pensionen ohnehin vor Probleme stelle. Von einer inakzeptablen Mehrbelastung zu sprechen, sei angesichts einer Erhöhung von bis zu 80 Cent pro Tag übertrieben, sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD, Arno Gottschalk. 40 Prozent der Einnahmen aus der City-Ttax seien zudem zweckgebunden und für die Tourismusförderung und damit auch für das Übernachtungsgewerbe gedacht.

Die City-Tax wird seit 2018 bei Übernachtungen etwa in Hotels und Ferienwohnungen erhoben. Im vergangenen Jahr nahm das Bundesland dadurch etwa 6,3 Millionen Euro ein. Wirtschaftsverbände warnen, dass Bremen durch eine Erhöhung der Abgabe weniger attraktiv für Touristen wird.