Infografik

Immer mehr Bremer dürfen nicht wählen – wann kommt die Wende?

Audio vom 12. September 2021
Junge Menschen gehen über einen Gehweg in Gröpelingen
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Arme Regionen Bremens sind bei der Bundestagswahl nur schwach vertreten. Dort leben viele, die nicht wahlberechtigt sind. Politikwissenschaftler Probst erwartet, dass sich das ändert.

Von Wahl zu Wahl entscheiden in Deutschland immer weniger Menschen über das, was doch alle im Land betrifft. Anders gesagt: Der Anteil der Wahlberechtigten an der Gesamtbevölkerung sinkt seit Jahren. Der Grund: Immer mehr Erwachsene bei uns dürfen nicht wählen, weil sie keine deutschen Staatsbürger sind – eine Folge der Zuwanderung.

Im Land Bremen lässt sich diese Entwicklung besonders gut in den ärmeren Stadtteilen ablesen, in der Stadt Bremen noch deutlicher als in Bremerhaven, am deutlichsten in Gröpelingen. Hier leben besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund – und es werden immer mehr. Dazu erklärt der Bremer Politikwissenschaftler und Wahlforscher Lothar Probst: "Bei Migranten gibt es die so genannte Kettenreaktion: Dort, wo schon Migranten leben, ziehen, wenn es zu Flüchtlingswellen kommt, weitere Migranten: weil sie dort Leute kennen aus der eigenen Community oder aus der eigenen Ethnie."

Weniger als die Hälfte der Gröpelinger wahlberechtigt

Das Ergebnis solcher Zuwanderungsströme lässt sich auch an der Zahl der Wahlberechtigten ablesen. So ist für die Bundestagswahl am 26. September nicht einmal die Hälfte (49,5 Prozent) der Bewohner Gröpelingens wahlberechtigt. Im Jahr 2017 durften noch etwa zwei Drittel der Gröpelinger Bevölkerung ihre Kreuze bei der Bundestagswahl setzen. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2009 waren es noch über drei Viertel.

Anteil der Wahlberechtigten nach Stadtteilen in Bremen

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Anteil der Wahlberechtigten nach Stadtteilen in Bremerhaven

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Menschen mit Migrationsgeschichte wählen seltener

Aber nicht nur, dass immer weniger Menschen in den Stadtteilen wählen dürfen. Gleichzeitig verzichten auch viele Menschen mit Migrationsgeschichte, die eigentlich wählen dürften, lieber darauf. Das hat kürzlich eine Studie des Sachverständigenrates für Integration und Migration gezeigt.

Hiernach gehen Deutsche mit Migrationshintergrund zu rund 65 Prozent wählen, Deutsche ohne Migrationsgeschichte dagegen zu 85,8 Prozent. Probst spricht im Zusammenhang mit der niedrigen Zahl der Wahlberechtigten und der gleichzeitig niedrigen Wahlbeteiligung in Stadtteilen wie Gröpelingen daher von zwei sich verstärkenden Faktoren, die beide dazu beitrügen, dass ärmere Wohngegenden bei Wahlen gegenüber gehobenen Wohngegenden unterrepräsentiert seien.

Wer kann etwas ändern?

Mann, Ende 60, mit Brille strahlt für Foto vor weißem Hintergrund in die Kamera
Glaubt, dass es bald deutlich mehr wahlberechtigte Menschen mit Migrationshintergrund in Bremen geben wird: der Politikwissenschaftler Lothar Probst. Bild: Radio Bremen | Alexander Schnackenburg

Mit Schuldzuweisungen in Richtung Politik aber hält sich Probst zurück: "Die Politik hat nur einen sehr begrenzten Anteil daran." Um ernsthaft etwas an der Lage zu ändern, müsse es gelingen, die Schere, die sich zwischen den armen und den reichen Stadtteilen auftut, weiter zu schließen: "Man müsste versuchen, in Gröpelingen oder in Tenever mehr gutsituierte Menschen anzusiedeln, indem man dort entsprechenden hochpreisigen Wohnraum schafft. Aber das wird nicht gehen", zweifelt Probst.

Zielführender erscheint dem Politikwissenschaftler der vielerorts seit einigen Jahren praktizierte Versuch, mehr Migranten, die sich einbürgern lassen könnten, dazu zu bewegen, es auch zu tun. Tatsächlich hat Bremen mit seiner seit Dezember 2018 laufenden Einbürgerungskampagne bislang gute Erfahrungen gemacht, wie Wolf Krämer aus dem Sozialressort versichert. So habe man von Ende 2018 bis März 2020 15.750 Schreiben an ausländische Bremerinnen und Bremer verschickt, um auf die Möglichkeit der Einbürgerung hinzuweisen. "Die Zahl der Einbürgerungsanträge hat sich in Bremen von 1.525 im Jahr 2018 auf 2.281 im Jahr 2020 um 49,5 Prozent gesteigert", fügt Krämer hinzu.

Die meisten Menschen, die zu uns in die Beratung kommen, machen auf mich einen engagierten und politisch interessierten Eindruck.

Irem Gündüz, Beraterin für die Einbürgerungskampagne beim Bremer Rat für Integration

"Das ist kein Zufall“, zeigt sich auch Irem Gündüz von der Wirksamkeit der Bremer Einbürgerungskampagne überzeugt: "Immer mehr Migrantinnen und Migranten wollen sich in Bremen einbürgern lassen", sagt sie. Güngüz arbeitet als Beraterin für die Einbürgerungskampagne Bremens beim Bremer Rat für Integration. Der Rat für Integration vermittelt einbürgerungswilligen Frauen und Männern mit Migrationshintergrund bei Bedarf ehrenamtliche Einbürgerungslotsen, die unter anderem dabei helfen können, die Anträge auszufüllen.

"Die meisten Menschen, die zu uns in die Beratung kommen, machen auf mich einen engagierten und politisch interessierten Eindruck", stellt Güngüz in diesem Zusammenhang fest. Ob und inwiefern die Menschen aber, denen sie bei der Einbürgerung hilft, letztlich auch in Deutschland wählen werden, darüber möchte Güngüz nicht spekulieren.

Probst erwartet Trendwende

Von der Frage nach der Wahlbeteiligung unter Menschen mit Migrationshintergrund unberührt geht der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst davon aus, dass der Anteil der Wahlberechtigten unter den Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland demnächst wieder steigen wird. Der Grund: Seit dem Jahr 2000 gibt es bei uns das so genannte Geburtsortprinzip. Hiernach werden die meisten in Deutschland geborenen Kinder automatisch deutsche Staatsbürger, unter Umständen auch dann, wenn keines ihrer Elternteile die deutsche Staatsbürgerschaft hat.

"Der Anteil der Wähler, die ursprünglich einen Migrationshintergrund hatten, wird wahrscheinlich in den nächsten zwei bis drei Jahrzehnten auch bei Bundestagswahlen deutlich steigen“, glaubt Probst daher. Und das werde sich dann auch in Stadtteilen wie Bremen-Gröpelingen bemerkbar machen.

Bundestagswahl 2021: So berichten Radio Bremen und buten un binnen

Video vom 29. August 2021
Eine Zeichnung zeigt eine Lupe und unscharf dahinter jede Menge Parteilogos. Im Forderung sind zwei Frauen zu erkennen, die in Richtung der Logos schauen.
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée

Autor

  • Alexander Schnackenburg Autor

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, 7. September 2021, 07:35 Uhr