Razzien der Polizei gegen rechtsextremistischen Verein "Phalanx 18"

  • Polizei durchsucht fünf Wohnungen in Bremen und Niedersachsen
  • Rechtsextremistischer Verein "Phalanx 18" vom Innenressort verboten
  • Mitglieder an "kämpferischen Handlungen" beteiligt
Ein Bulli der Polizei in einer engen Straße. Im Hintergund ist Nebel zusehen.

Die Polizei hat in Bremen und Niedersachsen fünf Wohnungen durchsucht. Eine davon befindet sich im Kreis Diepholz, die anderen in Bremen. Hintergrund ist das Verbot des rechtsextremistischen Vereins "Phalanx 18". Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) teilte jetzt mit, dass er die Organisation bereits am 6. November verboten habe.

Der Verein richte sich gegen die "verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung", heißt es in einer Mitteilung des Senators für Inneres. Die Organisation sei der "nationalsozialistischen Ideologie verhaftet" und habe versucht, ihre "verfassungsfeindliche Ideologie mit aggressiv-kämpferischen Mitteln durchzusetzen".

Gruppe überregional aktiv

Der Verein "Phalanx 18" habe versucht, weitere Sympathisanten zu radikalisieren, heißt es in der Mitteilung weiter. "Zudem haben die Mitglieder in den zurückliegenden Wochen mehrfach körperliche Auseinandersetzungen mit anderen Personen an der Schlachte und im Viertel gesucht." Bei einem Zwischenfall Anfang Oktober waren demnach Mitglieder der Gruppe von einer Gruppe mutmaßlicher Linker an der Schlachte angegriffen worden.

Ziel der Durchsuchung war es jetzt, Beweismaterial sicherzustellen, so Mäurer. So wurden unter anderem Datenträger beschlagnahmt. Waffen wurden nicht gefunden. Der Verein habe laut Innenressort umfangreich für rechtsextremistische Musik sowie für verbotene Veranstaltungen geworben. In Bremen zählt die Polizei etwa zwölf Menschen zu der Gruppe. "Aber die Szene ist bundesweit und international unterwegs", so Mäurer.

Innenressort: Gruppe trat zunehmend gewaltbereit auf

Auch auf dem Internetauftritt der Gruppe sei erkennbar, dass es sich um eine rechtsradikale Vereinigung handele. Auf Bildern würden Hitler-Grüße gezeigt. "Sie sind seit Anfang des Jahres im Internet deutlich präsenter geworden, haben das gesteigert." Die Gruppe trete zunehmend gewaltbereiter auf oder positioniere sich so. Der Name "Phalanx 18" steht für rechte Symbolik.

Schon im Namen steht das Programm. 18 ist nicht irgendeine Zahl. Das hat einen festen Bezug. Die Eins ist der erste Buchstabe im Alphabet, der achte ist H – und das steht für Adolf Hitler.

Ulrich Mäurer zur Razzia gegen "Phalanx 18"
Ulrich Mäurer, Innensenator

Vor dem Vereinsverbot hatte die Innenbehörde schon einen "Liederabend" des Vereins verboten. Dabei sollten rechtsgerichtete Musiker auftreten. Das Verbot wurde unter anderem damit begründet, dass Gefahren für die öffentliche Sicherheit abgewehrt werden sollen. Im Oktober hatte die Gruppe selbst ihre Auflösung erklärt. Dennoch ließ der Innensenator sie im November verbieten. "Wir haben die Erfahrung mit verschiedensten Einrichtungen gemacht, dass sie ihre Selbstauflösung erklären, wenn sie merken, dass wir dran sind", sagte Mäurer zur Begründung. Man müsse dennoch schauen, was sich in den Wohnungen finde.

So begründet Bremens Innensenator die Razzien gegen "Phalanx 18"

Ulrich Mäurer zur Razzia gegen "Phalanx 18"

Polizei ermittelt wegen Schlägerei an der Schlachte

Das Lokal "Kangarooisland" an der Bremer Schlachte

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Vier News, 20. November 2019, 8 Uhr