Kommentar

Bremer warten wieder auf ein Wahlergebnis: "Ein trauriges Signal"

Das Wahlamt kommt mit dem Auszählen der Stimmen nicht hinterher. Vor allem die Begründung ist geradezu grotesk, findet unsere Autorin Ramona Schlee.

Stimmzettel der Bürgerschaftswahl in Bremen werden ausgezählt
Weil deutlich mehr Bremerinnen und Bremer ihre Stimme abgegeben haben, zieht sich die Auszählung der Bürgerschaftswahl in die Länge.

Indien: Am 11. April beginnen in Indien die Parlamentswahlen. Innerhalb von sechs Wochen machen 600 Millionen Menschen ihr Kreuz. An einem Donnerstag beginnt die Auszählung. Einen Tag später präsentiert die Wahlkommission das Ergebnis.

Bremen: Am 26. Mai sind rund 480.000 Bürger zur Bürgerschaftswahl aufgerufen. An Tag drei nach der Wahl müssen sich die Wähler immer noch mit Hochrechnungen begnügen. Ein amtliches vorläufiges Endergebnis sei – anders als angekündigt – für Mittwoch nicht mehr zu schaffen, wie es vom Landeswahlleiter heißt.

Mal wieder schütteln politische Beobachter und Bürger den Kopf. Warum nur wartet man nach Wahlen in Bremen schon wieder tagelang darauf, den Willen des Volkes zu erfahren? Klar, es gibt Hochrechnungen. Aber Demokratie heißt nicht "Herrschaft des ungefähren Volkes“. Nein: Demokratie heißt: "Herrschaft des Volkes“. Man muss es also kennen – dieses Volk – bevor politische Kräfte in Sondierungs- oder gar Koalitionsgespräche gehen können.

Und wie sollen sich Bürger mit ihrem Parlament noch identifizieren, wenn sie sich bei Bekanntgabe der Wahlergebnisse schon fast nicht mehr an die eigene Entscheidung erinnern können?

Wie gut funktioniert das Wahlamt?

Geradezu grotesk ist die Begründung des Wahlamtes, warum man mit dem Auszählen nicht hinterher komme. Halten Sie sich fest: Es haben so viele Menschen ihr bürgerliches Recht wahrgenommen, dass das Wahlamt der Masse nicht mehr Herr wird. Aha. Ein trauriges Signal: Hohe Wahlbeteiligung überfordert funktionierendes Amt. Also ich hätte gerne nur gefeiert, dass sich deutlich mehr Menschen entschieden haben, Teil des demokratischen Prozesses zu sein.

Dass das Wahlamt gut funktioniert – daran wachsen die Zweifel. Schon bei den vergangenen Wahlen gab es Probleme, Verzögerungen, Peinlichkeiten. Man denke nur an die Lkw mit den vollen Wahlurnen, die nicht durch die Einfahrt zum Postamt 5 gepasst haben – dem Auszählzentrum.

Bremen hat ein kompliziertes Wahlsystem. In WahlBÜCHERN verteilen die Bürger bis zu fünf Kreuze wie sie wollen. Das Auszählen ist – keine Frage – kompliziert und aufwendig. Das ist möglicherweise ein Unterschied zu den Wahlen in Indien. Aber: dieses Wahlsystem hat die Bremische Bürgerschaft so beschlossen – ist also Volkes Wille – und der sollte umgesetzt werden. Unverzüglich.

Wahlergebnis verzögert sich

Hände, die die Bremer Stimm-Zettel stempeln, für die Auszählung.

Autorin

  • Ramona Schlee

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Bremen Vier läuft, 29. Mai 2019, 14:25 Uhr