Das Bremer BAMF: Stationen eines Skandals

Die Affäre um die Asylanträge der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge begann 2014. Ein Überblick der Berichterstattung.

Außenansicht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg
Nur Ungereimtheiten oder Betrug mit System: Die BAMF-Affäre war eines der großen Gesprächs-Themen des Jahres 2018. Bild: DPA | Daniel Karmann
  • März 2019: Nach der Prüfung von über 18.000 positiv beschiedene Asylbescheiden aus Bremen wurden laut Innenministerium 47 dieser Entscheide widerrufen oder zurückgenommen. Diese Quote entspreche dem bundesweiten Durchschnitt. Derweil geht die Bremer Staatsanwaltschaft nicht mehr von einem bundesweit angelegten Asylbetrug aus. Vermutet wird ein persönliches Motiv und eine "einseitige tiefe emotionale Beziehung" der damaligen Behördenleiterin zu einem Asylanwalt. Bis zum Sommer soll der Großteil der Ermittlungen abgeschlossen sein.
  • Donnerstag, 15. November 2018: Die Bremer Außenstelle darf wieder über Asylanträge entscheiden.

BAMF-Chef muss gehen

  • Juni 2018: Seehofer entlässt BAMF-Chefin Jutta Cordt und Hans-Eckehard Sommer wird neuer BAMF-Chef. Die früheren Innenminister Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich sowie der damalige Flüchtlingskoordinator und heutige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier werden vor dem Innenausschuss befragt.
  • Freitag, 12. Juni 2018: Recherchen von Radio Bremen und NDR ergeben, dass frühere Innenrevisionsberichte des BAMF offenbar zu falschen Einschätzungen gekommen sind. Inzwischen sollen zwar bei 975 der Bremer Fälle formelle Fehler gefunden worden sein, der Inhalt der Entscheidungen sei aber nicht anzuzweifeln.
  • Montag, 3. Juni 2018: Das Bundesinnenministerium bestätigt, dass seit dem Jahr 2000 ein Gefährder und eine weitere Person aus dem islamistischen Spektrum über die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Schutzstatus erhalten haben. Gefährder sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden auch Terroranschläge zutrauen. Damit relativiert das Ministerium Zahlen, die vom Redaktionsnetzwerk Deutschland vorgelegt worden waren. Dort war die Rede von 115 "nachrichtendienstlich relevanten Personen", darunter 46 Personen mit islamistischem Hintergrund.
  • Freitag, 1. Juni 2018: Erstmals äußert sich der Anwalt der ehemaligen Außenstellen-Leiterin Ulrike B. zu den Vorwürfen gegen seine Mandantin. Auch der Anwalt eines weiteren Mitarbeiters, gegen den zurzeit ermittelt wird, nimmt gegenüber den Medien Stellung. Die Aussagen der beiden sind ähnlich: Der "Skandal" sei keiner, und es sei das Bundesamt, dass die Regeln gebrochen hätte - und zwar offensiv. Anders sei damals der massive Strom an Asylsuchenden ab 2014 nicht zu bewältigen gewesen. Korruptionsvorwürfe gegen die ehemalige Leiterin seien "Unsinn." – Zwei Wochen später stellt die Staatsanwaltschaft ihren Rechner und ihr Handy sicher.

BAMF-Affäre beschäftigt Bundesregierung

  • Freitag, 1. Juni 2018: Die BAMF-Affäre beschäftigt erstmals ein Gericht: Ein Dolmetscher der Bremer Außenstelle klagt gegen seine Kündigung durch die Behörde. Der Mann ist eine der insgesamt 6 Personen, gegen die die Staatswanaltschaft im Rahmen des BAMF-Skandals zurzeit ermittelt. Er moniert, dass man ihm keine Möglichkeit gegen hätte, gegen die Vorwürfe Stellung zu beziehen, und ihm nur mündlich gekündig wurde. Das Arbeitsgericht prüft nun, ob es zuständig und die Klage zulässig ist.
  • Dienstag, 29. Mai 2018: In einer knapp sechsstündigen Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags stellen sich Innenminister Seehofer und BAMF-Chefin Cordt den Fragen der Abgeordneten. Seehofer entschuldigt sich im Namen der Bundesregierung für die Fehler im BAMF und kündigt an, er wolle die generelle Art und Weise reformieren, auf die Asylverfahren in Deutschland ablaufen. Er räumt zudem ein, dass sich mindestens ein Gefährder unter den Bremer Asylentscheiden befindet, die derzeit überprüft werden.
  • Freitag, 25. Mai 2018: Beim BAMF-Krisentreffen in der Bremer Innenbehörde verständigen sich die Teilnehmer auf eine gemeinsame Ermittlungsgruppe. Vertreter der Zentralen Antikorruptionsstelle (ZAKS) und des Landeskriminalamtes Bremen sollen mit Hilfe der Bundespolizei die Vorgänge in der Bremer Außenstelle aufklären. Zudem vereinbaren sie, dass die in Bremen untergebrachten Asylsuchenden zur Verfahrensbearbeitung in das Ankunftszentrum Bad Fallingbostel (Landkreis Heidekreis) gebracht werden. Zur gleichen Zeit geht eine Strafanzeige bei der Bremer Staatsanwaltschaft ein – gegen Jutta Cordt und von demselben Mann, der sie bereits in Nürnberg angezeigt hat.
  • Donnerstag, 24. Mai 2018: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) äußert sich erstmals zum Skandal in der BAMF-Außenstelle in Bremen. "Die Zögereien des Bundes sind unverantwortlich", sagte er, und forderte von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Außenstellen "in Ordnung" zu bringen. Einen Tag nach der Kaltstellung der Bremer Außenstelle beschäftigen sich die rund 50 Mitarbeiter indes mit Schulungen.
  • Mittwoch, 23. Mai 2018: Bundesinnenminister Seehofer zieht harte Konsequenzen: Die Bremer BAMF-Außenstelle wird entmündigt. Sie darf bis auf Weiteres nicht mehr über Asylanträge von Flüchtlingen entscheiden. In der Bremer Politik gibt es zu der Entscheidung unterschiedliche Meinungen, Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) begrüßt sie.
  • Mittwoch, 23. Mai 2018: Bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg ist nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks eine Anzeige gegen Cordt eingegangen. Darin gehe es um den Verdacht der Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft betont jedoch, dass entgegen einiger Medienberichte bislang noch keine Ermittlungen eingeleitet worden seien.
Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge im ehemaligen Vulkangebäude.
Notbremse: Hier in der Bremer Außenstelle des BAMF darf zunächst nicht mehr über Asylanträge entschieden werden.
  • Montag, 21. Mai 2018: Medienberichten zufolge ist Bremen womöglich kein Einzelfall: In anderen Außenstellen sei es ebenfalls zu Unregelmäßigkeiten bei den Asylbescheiden gekommen. Konkret genannt werden die Behörden in Gießen (Hessen), Karlsruhe (Baden-Württemberg) und Bingen am Rhein (Rheinland-Pfalz). Das Innenministerium will die Informationen bislang weder bestätigen noch dementieren. Zugleich steigt der Druck auf BAMF-Chefin Cordt: Interne Mails, die dem NDR vorliegen, belegen, dass der zuständige Abteilungsleiter des Bundesamtes schon im Februar 2017 eine Prüfung angeordnet hatte. Diese solle aber "geräuschlos" und "ohne Politgetöse" erfolgen, ohne alles "bis ins Detail" zu prüfen. Auch Jutta Cordt erhält die Mail – ohne sie allerdings vor dem Innenausschuss zu erwähnen.

Verdacht jenseits von Bremen

  • Freitag, 18. Mai 2018: BAMF-Chefin Jutta Cordt verkündet in Berlin vor einem Innenauschuss des Bundestages, dass rund 18.000 Asyl-Verfahren der Bremer Außenstelle neu überprüft werden. Es handele sich dabei um alle positiven Entscheidungen seit dem Jahr 2000, so Cordt. Die Prüfung solle rund drei Monate dauern, etwa 70 Mitarbeiter würden dafür aus anderen Bundesländern abgestellt. Indes schreibt der SPIEGEL, dass auch Straftätern und Personen mit möglichen Verbindungen zum IS Asyl gewährt sein soll. Zudem erzählt dort ein Nutznießer des Skandals von seinen Erfahrungen: Er habe einem Rechtsanwalt 1.000 Euro in bar gezahlt, wenige Monate später habe er Flüchtlingsschutz erhalten.
Bamf-Leiterin Jutta Cordt im Interview
BAMF-Chefin Cordt will reinen Tisch machen und zieht vor einem Innenausschuss Konsequenzen. Dabei verschweigt sie jedoch Details.
  • Donnerstag, 17. Mai 2018: Der Untersuchungsausschuss wird offiziell eingefordert. Zur Umsetzung müsste im Bundestag ein Viertel der Abgeordneten zustimmen, also 178 Parlamentarier. FDP und AfD , die dafür sind, bräuchten daher zusätzlich die Unterstützung der Grünen, da die Linke bereits abgewunken hat.
  • Mittwoch, 16. Mai 2018: Nun schlägt der Asyl-Skandal auch im Bundestag wieder Wellen. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner bemängelt dort den Aufklärungswillen Seehofers und droht mit einem Untersuchungsausschuss.
  • Dienstag, 15. Mai 2018: Josefa Schmid bittet Bundesinnenminister Seehofer in einem Brief um ein persönliches Gespräch. Darin schreibt sie auch, dass sie das nicht zum ersten Mal tue: Schon am Tag der Amtseinführung Seehofers am 14. März hatte sie erstmals telefonisch um einen Termin beim Bundesminister gebeten, um die von ihr beobachteten Auffälligkeiten in Bremen zu schildern.

BAMF-Skandal wird zur Chefsache

Horst Seehofer (CSU) Bundesinnenminister vor dem Schriftzug des BAMF
Wie viel wusste er wann? Während des Skandals betont Horst Seehofer mehrmals, dass wichtige Entwicklungen noch vor seiner Amtszeit stattgefunden hätten. Bild: DPA | Daniel Karmann
  • Freitag, 11. Mai 2018: Erste Hinweise auf verdächtige Vorkommnisse beim BAMF reichen wohl noch weiter zurück als angenommen. Immer wieder soll es Warnungen geben haben: 2014 vom Leiter der BAMF Außenstellen Friedland und Oldenburg, 2016 von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und 2017 von einem leitenden Bremer Mitarbeiter. Zugleich liefert das BAMF erst jetzt eine Erklärung für die Versetzung der Bremer Interims-BAMF-Leiterin Josefa Schmid: In Absprache mit dem Heimatministerium sei die Rückführung Schmids verfügt worden, "um die Beamtin, die Gegenstand öffentlicher Berichterstattung ist, zu schützen."
  • Mittwoch, 9. Mai 2018: Nur einen Tag nach Schmids Bericht wird sie aus Bremen abgezogen und ins bayrische Deggendorf versetzt. Sie reagiert prompt und stellt einen Eilantrag gegen ihre Versetzung beim Oberverwaltungsgericht. Das entscheidet noch am selben Abend – und zwar zunächst gegen Schmid. Ihre Versetzung sei zwar "formell rechtswidrig", da der Personalrat nicht beteiligt worden war. Das reiche aber nicht, um die Versetzung sofort aufzuheben. In Bremen sorgt das erneute Durcheinander ebenfalls für Unmut: Innensenator Mäurer fordert seinen Bundeskollegen Seehofer auf, nach Bremen zu kommen und alle Beteiligten auf den aktuellen Stand zu bringen. Es sei unerträglich, dass das betroffene Bundesland sowie seine eigene Behörde die neuesten Entwicklungen in dem Skandal regelmäßig nur aus den Medien erführen. Man müsse in die Strategie miteinbezogen werden.
  • Dienstag, 8. Mai 2018: Josefa Schmid holt weit aus: In einem ausführlichen Bericht erhebt die neue Bremer BAMF-Leiterin erhebliche Vorwürfe gegen die Amtszentrale in Nürnberg. Die haben es in sich – die Zentrale des Bundesamtes habe kein Interesse an echter Aufklärung, heißt es, Machenschaften in Bremen seien jahrelang gebilligt worden. Man habe das Gesicht wahren wollen, und mehr als 3.000 Asylanträge seien fehlerhaft. Schmid nennt die Bremer BAMF-Affäre den "bisher größten Flüchtlingsskandal in der Bundesrepublik Deutschland", in den auch mehrere Mitarbeiter verwickelt seien.
  • Freitag, 4. Mai 2018: Das Bundesinnenministerium wusste auf inoffiziellem Wege wohl doch schon früher Bescheid: Eine Sprecherin bestätigt, dass eine Mitarbeiterin des Bremer BAMF schon am 4. April eine "schriftliche Darstellung" der Vorgänge an das Abgeordnetenbüro des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) geschickt hatte. Bei der Mitarbeiterin handelt es sich um Josefa Schmid, die schon im Januar von Bayern nach Bremen beordert worden war. Erst arbeitet die FDP-Frau dort als Referatsleiterin, dann übernimmt sie die kommissarische Leitung der gesamten Außenstelle, als ihre Vorgängerin entlassen wird. Schmid wird schnell zu einer Art Hauptfigur des BAMF-Skandals: Nicht nur als "Aufräumerin" erhält sie viel mediale Aufmerksamkeit, sondern auch aufgrund ihrer schillernden Persönlichkeit sowie Vergangenheit.

Josefa Schmid: Aufräumerin und Medienmagnet

  • Samstag, 28. April 2018: Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an die WELT geht hervor, dass die BAMF-Innenrevision wohl schon im Dezember 2017 von der Häufung der Bremer Fälle wusste. Das Ministerium habe dagegen erst durch die polizeilichen Ermittlungen ab dem 20. April davon erfahren.
  • Donnerstag, 26. April 2018: In einer nicht öffentlichen Sitzung des Bundestags-Innenausschusses heißt es, dass mehr BAMF-Mitarbeiter in die Asyl-Affäre verwickelt sein könnten als bislang angenommen. Auch die Präsidentin der Behörde, Jutta Cordt, ist anwesend. Cordt bestätigt das komplizierte Beschäftigungsverhältnis der ehemaligen Leiterin: Bereits im Juli 2016 war sie nach einem Disziplinarverfahren abgesetzt worden, zu einem späteren Zeitpunkt wurde sie aber wieder zurückversetzt. Arbeitskollegen hatten sich für sie stark gemacht. Im Oktober 2017 sei sie dann erneut überprüft worden.
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Rednerpult in der Bürgerschaft
Kritik an der Kommunikation von oben: In einer Bürgerschaftssitzung wettert Innensenator Ulrich Mäurer gegen die schlechte Informationspolitik. Bild: DPA | Ingo Wagner
  • Mittwoch, 25 April 2018: In einer aktuellen Stunde erreicht die Thematik den Bremer Landtag. CDU und FDP kritisieren Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) dafür, dass er keine Anfrage an das Bundesamt gestellt habe, als die Unregelmäßigkeiten beim Bremer BAMF erstmals bekannt geworden waren. Mäurer widerspricht: Man habe sehr wohl eine Anfrage gestellt. Im Oktober 2017, als die verdächtig hohe Zahl an positiven Asylbescheiden in der Innendeputation Thema waren. Doch das BAMF sei auf die Anfrage nicht näher eingegangen. Die Kommunikation sei "unterirdisch" gewesen, sagt Mäurer.

Affäre erreicht die Bremische Bürgerschaft

  • Dienstag, 24. April 2018: Der Bundesrechnungshof kündigt an, die Arbeitsabläufe beim BAMF genauer unter die Lupe nehmen zu wollen. Eine routinemäßige Überprüfung stünde ohnehin an, diese wolle man unter den gegebenen Umständen vorziehen. Seehofer begrüßt die Entscheidung zusätzlich zu der von ihm geplanten Untersuchungskommission und betont, dass es bei den Maßnahmen des Bundesrechnungshofs um eine Prüfung von Organisation und Abläufen gehe – nicht von einzelnen Mitarbeitern.
  • Sonntag, 22. April 2018: Nachdem der Korruptionsverdacht binnen kurzer Zeit viel Aufmerksamkeit seitens Bürgern und Medien erhalten hat, äußern sich die hohen Instanzen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) spricht von der Einrichtung eines Kummerkastens. Der solle es Kommunalpolitikern ermöglichen, sich im Falle von Zweifeln bei Asylverfahren künftig direkt an den Innenminister wenden zu können. Es sei Sache der Bundesregierung, die Vorgänge beim BAMF besser zu kontrollieren und für Recht und Ordnung zu sorgen, sagt Seehofer in einem Interview mit der BILD am Sonntag. Eine eigens eingerichtete, unabhängige Untersuchungskommission solle genau das gewährleisten.
  • Freitag, 20. April 2018: Erste Medien, darunter Radio Bremen, berichten von einem Korruptionsverdacht bei der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Es geht um Asylbescheide: Bis zu 2.000 davon soll die ehemalige Leiterin der Außenstelle in Eigenregie bewilligt haben – ohne vorherige Prüfung. Außerdem soll Bremen in den meisten Fällen gar nicht für die Anträge zuständig gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Allerdings nicht nur gegen die zu diesem Zeitpunkt bereits seit einigen Wochen suspendierte Leiterin, sondern auch noch fünf weitere Verdächtige; darunter ein Dolmetscher und drei Anwälte aus Bremen, Oldenburg und Hildesheim. 
  • Jochen Duwe

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 16. April 2019, 19:30 Uhr