Bremer Grüne sind zurecht die Verlierer der Bürgerschaftswahl

Bremer Grüne sind zurecht die Verlierer der Bürgerschaftswahl

Bild: dpa | Sina Schuldt

Maike Schaefer hat eine deutliche Niederlage für ihre Partei eingeholt. Redakteur René Möller findet, dass sie die Schlappe für ihre "Nix-Passiert"-Politik verdient hat.

Der Titel tut bestimmt richtig weh: Die Bremer Grünen sind die Wahlverlierer der Bremer Bürgerschaftswahl. Denn so massiv hat keine andere Partei Stimmen verloren. Und ich weiß auch, warum das so ist.

Das hat nichts mit den Heizungs-Wirren vom grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck zu tun. Auch, wenn die Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer das am Wahlabend behauptet hat.

Nein, das haben Schaefer und die Bremer Grünen ganz allein vergeigt.

Quittung für jahrelangen Murks erhalten

Und ich finde es ehrlich gesagt gut, dass diese Partei jetzt mal die Quittung für ihren jahrelangen Murks bekommen hat. Seit 16 Jahren führen Grüne die Bremer Verkehrsbehörde. Was sich in den 16 Jahren am meisten geändert hat, sind die Namen. Die der Senatoren und die der Behörde:

Loske, Lohse und Schaefer hießen die letzten drei grünen Senatoren. Und aus "Verkehrsressort" wurde ganz modern "Mobilitätsressort". Wie wäre es ab heute mit einem neuen Namen?

Mein Vorschlag: "Nix-Passiert-Ressort"?

Viel angekündigt, wenig umgesetzt

Denn nichts von dem, was andere moderne Großstädte unter dem Stichwort "Verkehrswende" umgesetzt haben, ist in Bremen passiert. Und nichts von dem, was die (noch) amtierende "Nix-Passiert-Senatorin" angekündigt hat, wurde umgesetzt.

Die großspurig versprochenen Fahrradbrücken über die Weser? Die Planung für eine davon hat gerade begonnen.

Die Martinistraße wurde nach unnötigen, aufwendigen und teuren Verkehrsversuchen umgestaltet und sieht jetzt aus wie eine Performance der Hochschule für Künste. Mit dem ganzen Quatsch wurden nicht nur die Autofahrer verprellt. Nein, auch die Radfahrer und Fußgänger meiden diesen Ort oder schütteln im Vorbeifahren mit dem Kopf.

Grüne können nicht für Verkehrswende begeistern

Und viele gute Dinge, wie sie in anderen Städten längst umgesetzt sind, fehlen in Bremen immer noch. Popup-Bikelanes? – Hat Bremen nicht!

Eine moderne Verordnung, wie man heutzutage Baustellen einrichtet – nämlich so, dass auch Fahrradfahrer und Fußgänger bedacht werden – gibt es in Bremen immer noch nicht. Stattdessen gibt es hier weiter diese typischen "Radfahrer absteigen"- und "Fußgänger andere Straßenseite benutzen"-Schilder. Die bedeuten übersetzt: "Menschen auf Rädern und zu Fuß, leckt uns doch!"

Es ist an der Zeit, dass das Nix-Passiert-Ressort von einer anderen Partei geführt wird. Die Grünen haben jetzt lange genug bewiesen, dass sie es nicht beherrschen, alle Menschen für die Verkehrswende zu begeistern statt zu spalten.

Möglich ist das nämlich. Andere können das ja auch.