Bürgerschaftswahl in Bremen ohne AfD? Heute fällt Entscheidung

Darf die AfD zur Bürgerschaftswahl antreten? Entscheidung fällt heute

Bild: dpa | Swen Pförtner

Am Freitag entscheidet sich, ob die AfD zur Wahl steht oder nicht. Zwei Lager beanspruchen den Vorsitz im Landesvorstand der AfD – und haben konkurrierende Listen eingereicht.

Das Wahlamt wird für die Bürgerschaftswahl am 14. Mai in Bremen möglicherweise keine AfD-Kandidatenliste zulassen. Denn es gibt zwei Lager innerhalb der Bremer AfD, die beide Listen eingereicht haben. Laut Wahlgesetz in Bremen ist jedoch nur eine Liste pro Partei erlaubt. Beide Lager beharren weiterhin darauf, dass jeweils ihre Liste die richtige sei. Der sogenannte Wahlbereichsausschuss hatte die Rechtslage jetzt geprüft und fällt Freitag seine Entscheidung.

AfD-Bundesvorstand hatte sich klar positioniert

In dem Streit hatte sich der Bundesvorstand der Partei klar positioniert. Nach Informationen von buten un binnen steht die Parteispitze hinter dem sogenannten Rumpfvorstand um den Bremer Parteivize Sergej Minich.

Minich und seine Anhänger hatten Mitte Januar eine Kandidatenliste für die Bürgerschaftswahl aufgestellt. Das hatte Ende des vergangenen Jahres aber auch schon ein anderer Teil der AfD um den früheren Landeschef Frank Magnitz gemacht.