Statt Übergewinnsteuer? Bovenschulte würde Reiche zur Kasse bitten

Statt Übergewinnsteuer? Bovenschulte würde Reiche zur Kasse bitten

Bild: DPA | Jens Krick

• Krisenprofiteure sollen nach Auffassung Bovenschultes höher besteuert werden.
• Alternativ käme eine Abgabe auf hohe Einkommen in Betracht.
• Vorschlag zur Übergewinnsteuer war im Bundesrat gescheitert.

Mit ihrer Bundesrats-Initiative für eine Übergewinnsteuer ist die Bremer Landesregierung gescheitert, aber Bürgermeister Bovenschulte (SPD) bleibt dabei: Er hat erneut eine Sonderabgabe auf hohe Zusatzgewinne von Enegieunternehmen gefordert. Daran werde kein Weg vorbei führen, schrieb Bovenschulte auf Twitter.

In seinem Tweet nahm Bovenschulte Bezug auf eine Analyse des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der bisherigen von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachten Entlastungspakete. Die Maßnahmen seien "umfassend, weitgehend sozial ausgewogen, aber verbesserungsfähig", zitiert der SPD-Politiker die Analyse. Und schlussfolgert, dass Krisengewinner zur Kasse gebeten werden müssen.

Er kann sich auch eine Sonderabgabe auf hohe Einkommen beziehungsweise Vermögen als Alternative zur Übergewinnsteuer vorstellen. Anders ließen sich die Milliarden-Hilfen von Bund und Ländern als Ausgleich für die gestiegenen Preise nicht bezahlen, so der Bremer Bürgermeister. Eine Übergewinnsteuer wäre aus Bovenschultes Sicht allerdings gerechter als eine Abgabe, "weil sie gezielt diejenigen belasten würde, die sich derzeit ohne eigene Leistung eine goldene Nase verdienen".