Standdatum: 31. Oktober 2022.

SPD und Grüne in Niedersachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) geben ein Pressestatement zu geplanten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen.

SPD und Grüne in Niedersachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag

Bild: dpa | Julian Stratenschulte

Verhandlungen in Niedersachsen erfolgreich beendet.
Koalitionsvertrag wird am heute präsentiert.
Weil strebt dritte Amtszeit an.

Gut drei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen haben SPD und Grüne ihre gemeinsamen Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Das teilten beide Parteien am Montag in Hannover mit. Es ging schneller als gedacht, bereits während des Wahlkampfs haben beide Parteien angekündigt, gemeinsam regieren zu wollen. Schon Dienstag soll der Koalitionsvertrag vorgestellt werden.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) strebt seine dritte Amtszeit an. Seine Partei hatte die Landtagswahl am 9. Oktober mit über 33 Prozent klar gewonnen. Nun möchte er wie zwischen 2013 und 2018 gemeinsam mit den Grünen regieren. Die vergangene Amtszeit regierte Weil mit der CDU, die auf 28,1 Prozent kam. Die Grünen wurden mit 14,5 Prozent zur drittstärksten Kraft.

SPD und Grüne schaffen schnelle Einigung

Die zentralen Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen hatten vergangene Woche begonnen, zuvor gab es Vorgespräche in mehreren Fachgruppen. Am Samstag soll auf einem außerordentlichen Landesparteitag der SPD über die Koalition abgestimmt werden. Einen Tag später ist dies ebenfalls bei den Grünen vorgesehen.

SPD und Grüne haben bereits einige konkrete Themen genannt, die sie in der voraussichtlichen Regierung umsetzen wollen. Dazu zählen etwa ein landesweites Nahverkehrsticket unter anderem für Schüler und Auszubildende sowie ein höheres Einstiegsgehalt für viele Lehrkräfte.