100 Tage Rot-Grün-Rot: "Der Job macht großen Spaß"

• Bürgermeister lobt Zusammenarbeit in einer "Koalition der Gemeinsamkeiten".
• Er sei gern Bürgermeister, so Bovenschulte.
• Opposition spricht von verlorenen 100 Tagen.

Nach 100 Tagen Rot-Grün-Rot in Bremen zieht Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) eine positive Bilanz. Er lobte die gute Zusammenarbeit in einer "Koalition der Gemeinsamkeiten". Es gebe keinen Wettbewerb in der Koalition. Er selbst sei gerne Bürgermeister. Der Job mache großen Spaß.

Gemeinsam mit Wirtschafts- und Arbeitssenatorin Kristina Vogt (Linke) und Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) blickte Bovenschulte heute auf den Start der Koalition zurück. Alle drei verwiesen darauf, dass die Koalition nicht unter den günstigsten Bedingungen gestartet sei. Die konjunkturelle Abkühlung, negative Unternehmensnachrichten wie der Stellenabbau bei Bosch und ThyssenKrupp, die angespannte Lage beim Stahlwerk und zusätzliche Haushaltslöcher – all das habe die Lage nicht verbessert.

Allerdings hoben die drei Koalitionäre das rasche Handeln des Senats auch auf Bundesebene zur Unterstützung des Stahlwerkes hervor, das für Januar Kurzarbeit für etwa ein Drittel der 3.500 Mitarbeiter ankündigt hatte. Als weitere Pluspunkte nannten die Vertreter von Rot-Grün-Rot unter anderem die Bereitstellung von Planungsmitteln für drei Rad- und Fußgängerbrücken über die Weser und drei neue Kitas.

Opposition wirft der Koalition Stillstand in Bremen vor

Die Bremer Opposition zog dagegen ein kritisches Fazit. Der CDU-Landesvorsitzende Carsten Meyer-Heder kritisierte vor allem die Wirtschaftspolitik. "Ich finde, wir haben ein halbes Jahr verloren", sagte er. "Ich habe das Gefühl, Rot-Grün-Rot beschäftigt sich im Wesentlichen mit Dingen, die nicht so schwierig sind. Natürlich kann man über die Abschaffung des Schwarzfahrens diskutieren und die Frage nach Cannabis stellen, aber ob das jetzt zielführend ist und Bremen voranbringt, da habe ich wirklich meinen Zweifel."

CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp sprach von einem sehr holprigen Start und 100 Tagen Stillstand in Bremen. Er mahnte eine schnelle Ausweisung von Gewerbeflächen an und warnte zugleich vor der langen haushaltslosen Zeit. Die Bürgerschaft wird voraussichtlich erst Mitte 2020 einen Doppelhaushalt für 2020/2021 beschließen können.

Lob für Kristina Vogt

Auch die FDP-Fraktionsvorsitzende Lencke Wischhusen (ehemals Steiner) zeigte sich unzufrieden mit der bisherigen Arbeit des Senats. Sie unterstrich jedoch, dass viele Probleme nicht neu geschaffen, sondern aus den letzten Jahren verschleppt wurden. Lob von Wischhusen und Meyer-Heder erhielt Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke). "Positiv nehme ich wahr, dass Frau Vogt auch in die Wirtschaft reingeht und zu Gesprächen bereit ist. Ich glaube, sie ist da ganz aktiv unterwegs", sagte Wischhusen.