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Bovenschulte ist Bremens neuer Bürgermeister

  • Bovenschulte bekam 47 von 82 Stimmen
  • Das sind zwei Stimmen weniger als die Koalition Sitze hat
  • Opposition kritisiert neues Dreierbündnis
Andreas Bovenschulte im Plenarsaal der Bremer Bürgerschaft
Bremens neuer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte schon vor der Wahl ein Lächeln auf den Lippen. Bild: DPA | Mohssen Assanimoghaddam

Bremen hat eine neue Landesregierung: Am Donnerstagmittag wählte die Bürgerschaft den rot-grün-roten Senat mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Neuer Bürgermeister ist Andreas Bovenschulte (SPD). Er bekam zuvor in einer geheimer Abstimmung 47 von 82 Stimmen und damit zwei weniger als die neue Dreierkoalition Sitze im Parlament hat. 35 Abgeordnete stimmten gegen Bovenschulte, enthalten hat sich niemand.

Das beste Ergebnis der neuen Regierungsmitglieder erhielt Anja Stahmann (Grüne). Die neue und alte Sozialsenatorin bekam 51 Ja-Stimmen (29 Nein, eine Enthaltung). Das schlechteste Ergebnis fuhr die neue Umweltsenatorin Maike Schaefer (Grüne) ein: 45 Ja- und 36 Nein-Stimmen.

Der Wahl ging eine Generaldebatte der Fraktionen voraus. Als erstes stellte SPD-Landeschefin Sascha Aulepp noch einmal Ziele und Kandidaten ihrer Partei für den Senat vor. Es gehe um die Zukunft des Landes, sagte Aulepp. Von der Koalition solle ein Zeichen des Aufbruchs ausgehen. Ähnlich äußerten sich Politiker von Grünen und Linken.

Opposition spart nicht mit Kritik

Die CDU warf in der Debatte Rot-Grün-Rot vor, den Wählerwillen zu ignorieren. Denn bei der Landtagswahl hatte die CDU die meisten Stimmen bekommen, aber die Gespräche mit FDP und Grünen über ein Regierungsbündnis waren gescheitert. Die FDP forderte den Senat auf, ihren Ankündigungen Taten folgen zu lassen. Die AfD verglich die neue Bremer Landesregierung mit der DDR. Bremen verkomme zur sozialistisch besetzten Zone. Das zielt darauf ab, dass erstmals in einem westdeutschen Bundesland auch die Linke in der Regierung sitzt. Sie übernimmt zwei Senatorenposten, nämlich für die Ressorts Wirtschaft und Gesundheit.

Mit einem Klick zu den Senatoren und Senatorinnen:

Die Bremer Senatoren Andreas Bovenschulte Präsident des Senats Bürgermeister Dietmar Strehl Senator für Finanzen Ulrich Mäurer Senator für Inneres Kristina Vogt Senatorin für Wirtschaft und Arbeit Claudia Schilling Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz Claudia Bogedan Senatorin für Kinder und Bildung Maike Schaefer Senatorin für Umwelt, Bau und Verkehr Anja Stahmann Senatorin für Soziales, Jugend und Sport Claudia Bernhard Senatorin für Gesundheit und Frauen

Die SPD besetzt vier Ressorts. Neu ist Claudia Schilling aus Bremerhaven. Sie wird die Bereiche Wissenschaft, Häfen und Justiz übernehmen. Die Grünen übernehmen drei Senatsposten. Dabei sind Maike Schaefer als Umweltsenatorin und Dietmar Strehl als Finanzsenator Neulinge im Senat.

Bovenschulte neuer Bremer Bürgermeister: Hier nimmt er seine Wahl an

Andreas Bovenschulte (SPD) lächelt nach der Wahl zum Regierungschef.
Bild: DPA | Mohssen Assanimoghaddam

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 15. August 2019, 14 Uhr