So nennt AfD-Landeschef Magnitz seine Gruppe in der Bürgerschaft

  • AfD untersagt Bremer Landeschef Nutzung des Parteinamen
  • Magnitz nennt AfD-Gruppe ab sofort nach ihren Mitgliedern
  • Vorausgegangen war die Spaltung der Fraktion
Luftballons mit dem Logo der AfD hängen bei einem Landesparteitag in einer Halle.
Wo AfD drin ist, darf in der Bürgerschaft nicht AfD drauf stehen. Bild: DPA | Monika Skolimowska

Nach der Spaltung der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft darf sich die daraus hervorgegangene Abgeordnetengruppe um Landeschef Frank Magnitz nicht als AfD bezeichnen. Die AfD-Bundespartei habe ihr die Verwendung des Parteinamens und des Parteilogos untersagt, teilte die Bürgerschaft am Donnerstag mit. Diese sei nach dem Parteiengesetz im alleinigen Besitz aller Namensrechte. "Einen solchen Vorgang hatten wir noch nicht, dass eine Bundespartei ihren Bremer Parteikollegen die Namensrechte verwehrt", erklärte Bürgerschaftsdirektor Hans-Joachim von Wachter. Das Parlament habe die Angelegenheit eigens rechtlich prüfen lassen.

Wir als Bürgerschaft halten uns momentan erst einmal aus dem Streit raus. Und deshalb werden wir die drei namentlich benennen als Gruppe, aber wir werden die Gruppe momentan nicht AfD nennen.

Hans-Joachim von Wachter, Bürgerschaftsdirektor

Magnitz reagierte bereits und nennt die AfD-Gruppe ab sofort nach ihren Mitglieder: "Gruppe Magnitz, Runge, Felgenträger"

Ich finde das total kurios und einmal mehr ein Zeichen, dass sich die AfD offensichtlich mit sich selbst beschäftigt. Ich weiß nicht, wo da die Politik bleibt.

Hans-Joachim von Wachter, Bürgerschaftsdirektor

Anfang der Woche hatte sich die Bremer AfD-Fraktion aufgespalten, den Hintergrund bilden eskalierende Konflikte in der Führung des Landesverbands. Magnitz und zwei Kollegen verließen die Fraktion und gründeten eine "AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft", die nun aber nicht so heißen darf. Durch die Spaltung verlor die AfD ihren Fraktionsstatus, was mit einem Verlust von parlamentarischen Einflussmöglichkeiten sowie finanziellen Zuwendungen verbunden ist.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 5. September 2019, 19:30 Uhr