Landesrechnungshof sorgt sich um Zustand der niedersächsischen Straßen

Landesrechnungshof kritisiert Verfall von niedersächsischen Straßen

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Viele Straßen und Brücken in Niedersachsen stehen nach Einschätzung des Landesrechnungshofs vor dem Verfall. Niedersachsen habe die Infrastruktur zu lange vernachlässigt.

Der Landesrechnungshof warnt davor, dass die Infrastruktur in Niedersachsen in den kommenden Jahren weiter verfällt. In seinem vorgelegten Jahresbericht rügt er die niedersächsische Landesregierung dafür, dass sie dagegen auch in den kommenden Jahren zu wenig unternehmen will. Allein für die Straßen, Brücken und Radwege fehlten bis 2027 ganze 158 Millionen Euro. "Das Land hat seine Infrastruktur zu lange vernachlässigt und muss hier stärker Prioritäten setzen", kritisierte Sandra von Klaeden, Präsidentin des Landesrechnungshofs.

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium gibt zu, dass die Infrastruktur mittlerweile weit weg von ihrem Idealzustand ist. Allerdings seien die Mittel zum Beispiel für die Landesstraßen aufgestockt worden. Aber insgesamt reicht das Geld nicht dafür, die Lage zu verbessern, räumt das Ministerium ein.

Zu wenig Photovoltaik-Anlagen

Der Landesrechnungshof kritisiert allerdings auch, dass das Land nicht so richtig beim Thema Photovoltaik vorankommt. Vor anderthalb Jahren hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, bis 2025 30 Prozent der landeseigenen Flächen mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Bisher sind das allerdings weniger als ein Prozent, so der Rechnungshof. Und deshalb hält er es inzwischen auch für unrealistisch, dieses Ziel noch erreichen zu können.

Das Finanzministerium sagt dazu nur, dass die Anzahl von PV-Anlagen zugenommen habe. Wie der aktuelle Stand aber ist, das sagt das Ministerium nicht. Die Vorarbeiten seien komplexer als sich das Ministerium das wünscht.