Vorstandswahl im Stadtparlament: Bündnis Deutschland verfehlt Mehrheit

Vorstandswahl im Stadtparlament: Bündnis Deutschland verfehlt Mehrheit

Bild: Radio Bremen | Aqib Butt

Die neue Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ist erstmals seit der Wahl zusammengekommen. Bei der Vorstandswahl erhielt Bündnis Deutschland keine Mehrheit.

Bei der konstituierenden Sitzung ist der Sozialdemokrat Torsten von Haaren zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden. Er bekleidet das Amt bereits seit 2019. Wie schon in der Bremischen Bürgerschaft erhielt der Vorstands-Kandidat von Bündnis Deutschland keine Mehrheit.

Mit 11 von 45 abgegebenen Stimmen verfehlte der Bündnis-Deutschland-Kandidat Jan Timke eine Mehrheit sehr klar. Als Mitglied des Vorstandes hätte er Sitzungen des Bremerhavener Kommunalparlaments mit leiten können. Die Fraktionschefin von Bündnis Deutschland, Julia Tiedemann, hatte vor dem Wahlgang noch an alle Stadtverordneten appelliert: Sollten sie ihren Kandidaten nicht wählen, würden sie damit den Willen der Bürger ignorieren. Immerhin hätten 20 Prozent der Bremerhavener die Partei gewählt.

Diskussion gab es auch darüber, dass zwei zusätzliche Stellen für hauptamtliche Stadträte geschaffen werden sollen. Die Opposition kritisierte etwa, dass dadurch zusätzliche Kosten entstehen. Letztlich wurde die Änderung mit einer Mehrheit der Koalition aus SPD, CDU und FDP beschlossen. Sie hatte sich darauf verständigt, dass es in Bremerhaven künftig einen Stadtrat für Arbeit und Soziales sowie eine Stadträtin für Gesundheit, Klima und Umwelt gibt.

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