Streit in der Bremer AfD um Kandidatenliste für Bundestagswahl

Erneut Streit um Kandidatenaufstellung bei der Bremer AfD

Bild: Radio Bremen

Der Ex-AfD-Landesvize Thomas Jürgewitz hat Beschwerde bei der Landeswahlleitung eingereicht. Er bezweifelt, dass der aktuelle AfD-Landesvorstand korrekt gewählt wurde.

Für Thomas Jürgewitz hat der aktuelle Landesvorstand der AfD Bremen keine Legitimation, weil dieser nicht korrekt gewählt worden sei. Demzufolge hätte der auch nicht zu einer Wahlversammlung einladen und später die Kandidatenliste für die Bundestagswahl abzeichnen dürfen. So argumentiert Jürgewitz gegenüber der Landeswahlleitung in einer sogenannten Mängelanzeige, die buten un binnen vorliegt.

Landeswahlleiter prüft Beschwerde

Bremens AfD-Landeschef Sergej Minich war bei einer Aufstellungsversammlung im Dezember zum Spitzenkandidaten gewählt worden. Dem Vernehmen nach mit einer einzigen Gegenstimme – nämlich der von Jürgewitz. 

Der Landeswahlleiter will nun prüfen, ob und was an den Vorwürfen dran ist. Möglicherweise befasst sich in der kommenden Woche auch der Landeswahlausschuss damit. Dann muss das Gremium über die Zulässigkeit der Kandidatenlisten für die Bundestagswahl entscheiden.

Bei der letzten Bürgerschaftswahl hatte ein ähnlicher Streit dazu geführt, dass die AfD gar nicht antreten durfte.