Bremen fordert vom Bund mehr Tempo beim Klimageld

Bremen fordert im Bundesrat mehr Tempo bei Klimageld

Bild: dpa | Jens Krick

Der gemeinsame Antrag mit Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen steht auf der Tagesordnung im Bundesrat. Hintergrund des Klimageldes ist der weiter steigende CO2-Preis.

Der CO2-Preis verteuert etwa Öl und Gas und führt so zu höheren Kosten beim Tanken und Heizen. Die Zusatzeinnahmen sollen in den Klimaschutz fließen – aber teils auch in Form eines Klimageldes den Bürgern direkt zurückgezahlt werden. In dem Antrag heißt es, der Bund solle noch in diesem Jahr die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen, um den Bürgern das Geld ab kommendem Jahr auszuzahlen.

Bremen will, dass vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen stärker vom Klimageld profitieren. Finanziert werden könne dies auch über den Abbau klimaschädlicher Subventionen.

Außerdem wird im Bundesrat über ein Antrag Bremens gegen jede Form von Menschenhass debattiert mit dem Ziel, Antisemitismus und Rassismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen stärker zu bekämpfen.