Unbekannte schreiben "Stop Genozid" vor die Bürgerschaft

Bremische Bürgerschaft mit wohl antisemitischem Spruch beschmiert

Bild: dpa | Schoening

In der Nacht zu Samstag haben Unbekannte mit roter Farbe "Stop Genozid" in den Eingangsbereich der Bürgerschaft geschrieben. Mittlerweile ist die Parole entfernt. Die Polizei ermittelt.

Vor dem Haus der Bremischen Bürgerschaft haben Unbekannte eine Parole hinterlassen. Im Eingangsbereich schrieben sie mit roter Farbe den Schriftzug "Stop Genozid" auf den Boden. Mittlerweile ist der Schriftzug entfernt worden.

Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) machte deutlich, dass sie die Schmiererei auf den aktuellen Krieg Israels gegen die Hamas bezieht, bei dem im Gaza-Streifen auch Zivilisten sterben. "Durch den Terrorangriff der palästinensischen Hamas auf Israel und dessen Folgen haben beide Seiten Opfer zu beklagen und ihnen allen gilt unser Mitgefühl", sagte Grotheer.

Doch eins ist klar: Unsere Solidarität mit Israel ist unverhandelbar, ebenso wie das Recht Israels, sich bei Angriffen zu verteidigen.

Antje Grotheer, Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft

Die Parole bezeichnete Grotheer als widerlich. Die Bürgerschaftskanzlei habe die Polizei eingeschaltet. Auch der Staatsschutz werde sich mit dem Vorfall befassen.

Staatsanwaltschaft prüft Vorfall in Bremerhaven

Die Bremer Innenbehörde hatte kürzlich auf Anfrage von buten un binnen erklärt, dass bei der Parole "Stoppt den Genozid" ein Anfangsverdacht der Billigung von Straftaten gegeben sein könnte. Die Parole sei allerdings nicht pauschal zu bewerten. Es komme auf den Einzelfall an.

In Bremerhaven prüft die Staatsanwaltschaft einen Vorfall auf einer Demonstration. Ende Oktober hatten Teilnehmer einer Demonstration unter dem Titel "Frieden in Nahost" unter anderem die Parole "Stoppt den Genozid gerufen.