Straßenwärter-Warnstreik: Winterdienst in Niedersachsen eingeschränkt

Ein Schneepflug räumt eine Straße.

Straßenwärter-Warnstreik: Winterdienst in Niedersachsen eingeschränkt

Bild: dpa | Jens Büttner

Auf den Straßen in Niedersachsen wird heute wohl nicht so schnell gestreut und geräumt wie sonst. Aber es gibt einen Notdienst. Bremen ist nicht betroffen.

Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes der Länder hat Verdi für Donnerstag Straßenwärterinnen und Straßenwärter zu Warnstreiks aufgerufen. Der Streik soll 24 Stunden dauern, wie Gewerkschaftssprecher Tobias Morchner sagte. Befürchtungen, dass es angesichts des aktuellen Wetters flächendeckend zu Schneechaos auf den Straßen kommen könnte, widersprach er.

Für Bremen und Bremerhaven sind ohnehin keine Auswirkungen zu erwarten. Der Grund: In beiden Städten ist der Winterdienst nicht über Länderbeschäftigte in Straßenmeistereien, sondern über städtische und private Betriebe organisiert. Hier sollte der Winterdienst, sofern notwendig, ganz normal laufen.

Verzögerungen beim Winterdienst in Niedersachsen

Einschränkungen könnte es aber im niedersächsischen Umland geben. Generell gibt es eine Notdienstvereinbarung zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Das bedeutet, dass der Streudienst zwar fahren wird, es aber zu Verzögerungen kommen kann. Es sei nicht ausgeschlossen, dass kleinere Straßen nicht so schnell wie gewohnt geräumt werden können, sagte Gewerkschaftssprecher Morchner. Auch die betroffene Behörde wies vorab auf Einschränkungen im Winterdienst hin.

Brücken bleiben hochgeklappt

Betroffen von dem Streik ist auf jeden Fall die Hunte-Brücke bei Oldenburg. Sie soll während des Warnstreiks hochgeklappt bleiben. Dasselbe gilt für die Jan-Berghaus-Brücke in Leer. Auch hier sei ein Notfallbetrieb gewährleistet, sagt Verdi.

Bislang keine Einigung in Sicht

Verdi fordert für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder unter anderem 10,5 Prozent mehr Einkommen, mindestens aber 500 Euro mehr im Monat. Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder hatte in der zweiten Verhandlungsrunde Anfang November deutlich gemacht, dass sie die Forderungen für viel zu hoch und nicht leistbar hält. Eine dritte Verhandlungsrunde ist ab dem 7. Dezember geplant.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 30. November 2023, 8 Uhr