Habeck besucht Bremer Stahlwerk – bringt er die Förderzusage mit?

Habeck besucht Bremer Stahlwerk – bringt er die Förderzusage mit?

Bild: dpa | Lars Klemmer

Der Bundeswirtschaftsminister besucht das Werk von Arcelor Mittal. Die IG Metall ist sicher: Er bringt die erwartete Zusage der EU für den Umbau des Stahlwerks mit.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) besucht am Montagnachmittag das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal. Betriebsrat und IG Metall hoffen, dass er Zusagen der Bundesregierung und der EU über eine Milliardenförderung mitbringt. Damit soll die Stahl-Produktion auf klimafreundlichere Verfahren umgestellt werden. Habeck wird ab 14 Uhr während einer Betriebsversammlung sprechen.

Nach seiner Teilnahme bei einer Betriebsversammlung bei Arcelor Mittal wird Habeck am Nachmittag bei der letzten Zinkhütte Deutschlands in Nordenham erwartet. Dabei wird es auch zu Protesten kommen: Es ist eine Demonstration gegen die Politik der Bundesregierung angemeldet.

Bremen stellt 300 Millionen Euro Fördergelder bereit

Das Bremer Stahlwerk wartet bereits seit zwei Jahren auf die Freigabe der Fördergelder für den großen Umbau. Im Gespräch sind bis zu 1,3 Milliarden Euro. Davon könnten bis zu 300 Millionen auf Bremen entfallen, der Rest auf den Bund. Die EU-Kommission muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen diese staatlichen Hilfen genehmigen. Andere deutsche Stahlwerke haben längst entsprechende Zusagen erhalten, zuletzt hatte Habeck der Hütte im Saarland die Förderzusage persönlich überbracht.

Die Stahlkonzerne stellen ihre Produktion langfristig von Kohle und Koks auf Wasserstoff um, der mit Hilfe von Erneuerbaren Energien erzeugt wird. Der Umbau der Bremer Hütte ist das mit Abstand größte Projekt auf dem Weg zur geplanten Klimaneutralität, die Bremen bis 2038 erreichen will.

Für die IG Metall ist die Sache klar, dass Habeck nicht mit leeren Händen nach Bremen kommen wird. Gewerkschafter Volker Stahmann ist überzeugt, dass der Bundeswirtschaftsminister die lang ersehnte Förderzusage für das Stahlwerk im Gepäck haben wird.

Auch Bremens Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) äußert sich erwartungsvoll. Man habe die Hoffnung, dass es konkrete Zusagen in Bezug auf die Umgestaltung der Wirtschaft und das Stahlwerk gibt. Das Ziel sei die Reduktion von CO2 und die Arbeitsplätze am Standort zu halten.