Bremer CDU legt zügig mit Sondierungsgesprächen los

  • CDU und SPD beginnen parallel mit Gesprächen zur Regierungsbildung
  • Fahrplan der CDU steht, SPD hat noch keine konkreten Termine
  • Beide umwerben die Grünen
Elefantenrunde: Kristina Vogt, Maike Schaefer, Carsten Sieling sitzen zusammen auf einem Sofa
Sitzt hier die künftige Regierungskoalition auf dem Sofa? Kristina Vogt (Linke), Maike Schaefer (Grüne) und Bürgermeister Carsten Sieling (SPD).

Sondierungsgespräche der CDU

Schon am Mittwoch wollen sich die Christdemokraten mit den Grünen zusammensetzen und ausloten, ob sie in eine gemeinsame Regierung gehen. Laut Landesvize Jens Eckhoff ist für Freitag das Treffen mit der FDP geplant. Dem Sondierungsteam gehören neben CDU-Spitzenkandidat Meyer-Heder unter anderen Fraktionschef Thomas Röwekamp und Jens Eckhoff an. Die CDU ist bei der Bürgerschaftswahl wohl erstmals im Land Bremen stärkste politische Kraft geworden und strebt ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP an.

Hier können Sie sich externe Inhalte (Text, Bild, Video…) von Twitter anzeigen lassen

Stimmen Sie zu, stellt Ihr Browser eine Verbindung mit dem Anbieter her.
Mehr Infos zum Thema Datenschutz.

Sondierungsgespräche der SPD

Auch die SPD will über ein mögliches Dreier-Bündnis sprechen. SPD-Vorsitzende Sascha Aulepp kündigte Gespräche mit dem bisherigen Regierungspartner, den Grünen, und mit der Linkspartei an. Noch gebe es aber keine konkrete Termine. Bürgermeister Carsten Sieling will mit Rot-Rot-Grün weitermachen. Sieling hatte vor der Wahl Koalitionen mit CDU und FDP ausgeschlossen.

Keine zeitlichen Fristen für Regierungsbildung

Die Bildung einer neuen Regierung im Bundesland Bremen drängt politisch, rechtlich gibt es aber keinen Zeitdruck. Die Legislaturperiode der 19. Bremischen Bürgerschaft endet am 7. Juni. Nach Artikel 81 der Landesverfassung muss die neu gewählte Bürgerschaft innerhalb eines Monats nach Ablauf der Wahlperiode zusammentreten.

Für die konstituierende Sitzung sind zwei Termine im Gespräch: der 26. Juni oder alternativ der 3. Juli. Die bisherige Regierung – der Senat – bleibt zunächst weiter im Amt.

Bis zur Wahl eines Senats durch die neue Bürgerschaft führt der bisherige Senat die Geschäfte weiter.

Artikel 107 der Landesverfassung

Mögliche Koalitionen

84 Sitze insgesamt. Absolute Mehrheit bei 43 Sitzen.

  • Rot-Grün (SPD & Grüne): 39 Sitze
  • Rot-Rot-Grün (SPD, Linke & Grüne): 49 Sitze
  • Ampel (SPD, FDP & Grüne): 44 Sitze
  • Große Koalition (SPD & CDU): 45 Sitze
  • Jamaika (CDU, FDP & Grüne): 45 Sitze
  • Schwarz-Grün (CDU & Grüne): 40 Sitze

Quelle: Infratest dimap

Stand: 27.05.2019, 14:57 Uhr

Nach der Wahl: Die Runde der Spitzenkandidaten

Elefantenrunde: Kristina Vogt, Maike Schaefer, Carsten Sieling, Felix Krömer, Carsten Meyer-Heder, Lencke Steiner und Frank Magnitz

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 27. Mai 2019, 19:30 Uhr