Querdenker-Demo in Bremen bleibt verboten: Gericht lehnt Eilantrag ab

  • Richter bestätigen damit Ablehnung durch das Ordnungsamt
  • Querdenker mobilisieren bundesweit für Demonstration am Samstag
  • Bis zu 20.000 Teilnehmer waren in Bremen erwartet worden
Video vom 1. Dezember 2020
Sprecher auf einer Bühne während einer Querdenken-Demonstration in Bremen
Bild: Radio Bremen | Nikolas Golsch
Bild: Radio Bremen | Nikolas Golsch

Die für Samstag in Bremen angemeldete "Advents Mega Demonstration" von Gegnern der Corona-Maßnahmen bleibt verboten. Das hat das Verwaltungsgericht Bremen entschieden. Es bestätigte damit das Verbot durch das Bremer Ordnungsamt. Die Veranstalter der Demo hatten heute beim Gericht einen Eilantrag gegen das Verbot eingereicht. Dieser wurde vom Gericht abgelehnt.

"Das Verbot sei zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit erforderlich und im Übrigen verhältnismäßig", heißt es in einer Mitteilung des Gerichts. Es bestehe durch die beabsichtigte Großdemonstration eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Die Prognose der Versammlungsbehörde, dass es bei einer Durchführung der angemeldeten Versammlung zu einer erheblichen Infektionsgefahr für die Teilnehmer, Polizeibeamten und Passanten kommen würde, sei nicht zu beanstanden. Gegen die Entscheidung kann die Antragstellerin Beschwerde bei dem Oberverwaltungsgericht Bremen erheben.

Für die Demonstration auf der Bürgerweide hatte der Veranstalter mit 20.000  Demonstranten gerechnet, für eine anschließende Aktion in der Bremer Innenstadt mit noch einmal 10.000 Menschen. Dort sollte "Europas größtes Lichtermeer" entstehen. Gefordert wird unter anderem die sofortige Beendigung aller Corona-Maßnahmen.

Auch Ersatzveranstaltungen verboten

Beide Veranstaltungen wurden "mit dem Verweis auf die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit in Bremen vor dem Hintergrund der Pandemieentwicklung verboten". Das Ordnungsamt hate nach eigenen Angaben vergeblich versucht, sich mit den Veranstaltern auf einen "vertretbaren Rahmen zu verständigen". Samstag seien im gesamten Stadtgebiet sechs Gegendemonstrationen gegen die Querdenker angemeldet worden, bei denen insgesamt bis zu 1.500 Teilnehmer erwartet werden.

Die Bremer Querdenker-Gruppe hatte bereits im Oktober zu einer bundesweiten Demonstration in Bremen aufgerufen. Seitdem gab es allerdings nur sehr überschaubare Versuche, bundesweit für diese Demonstration zu mobilisieren. Erst seitdem Ende November der Kopf der Stuttgarter Initiative, Michael Ballweg, einen Auftritt in Bremen zugesagt hat, taucht der Termin für die Bremer Proteste im bundesweiten Veranstaltungskalender der Querdenker überhaupt auf.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 2. Dezember 2020, 19 Uhr