Umstrittene Ersatzhaft: Im Knast, weil das Geld nicht reicht

Weil sie ihre Geldstrafen etwa wegen Schwarzfahrens nicht bezahlen können, landen auch in Bremen immer wieder Menschen im Gefängnis. Kritiker sagen: Es trifft die Ärmsten der Armen.

Ein Häftling schaut aus dem Fenster seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Bremen-Oslebshausen.
Etwa acht Prozent der in Bremen Inhaftierten sitzen ein, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlen konnten. Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Die Menschen, die zu den Mitarbeitern des Projektes Brücke kommt, sind meist ganz unten angekommen: Sie wurden etwa beim Schwarzfahren erwischt oder des Drogenbesitzes überführt, dann angeklagt und zu einer Geldstrafe verurteilt. Und weil sie diese nicht zahlen können, droht nun Gefängnis. Ersatzhaft heißt das im Juristendeutsch. Die Brücke, ein Projekt des Vereins Hoppenbank, ist für diese Menschen die letzte Chance.

Etwa 1,6 Millionen Euro hat das Land Bremen dank der Arbeit der Brücke im Jahr 2016 eingespart. 1,6 Millionen Euro, die eigentlich für Ersatzhaftstrafen vorgesehen waren. Dank der Mithilfe der Brücken-Mitarbeiter aber konnten die meisten der Verurteilten in Freiheit bleiben – und ihre Strafe abarbeiten. Die mehr als 500 Verurteilten, die 2016 betreut wurden, mussten deshalb insgesamt mehr als 11.000 Hafttage nicht antreten.

Jeden Monat sitzen 50 Bremer in Ersatzhaft

Doch das gelingt nicht immer. Im Durchschnitt sitzen in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen nach Angaben des Justizressorts jeden Monat rund 50 Menschen aufgrund von nicht bezahlten Geldstrafen ein. Das sind rund 8 Prozent der Gefangenen. Verurteilt sind sie oft wegen Bagatelldelikten.

Treppen und Gänge in der JVA Oslebshausen
Einige Wochen bis zu mehrere Monate dauern Ersatzhaftstrafen im Durchschnitt.

Drei Viertel ihrer Klienten seien Problemfälle, schildert Bernarde Korte, Mitarbeiterin der Brücke. Viele könnten dennoch zumindest Teile der Haftstrafen abarbeiten. "Im Gefängnis landen meist die Menschen, die wirkliche Probleme haben", sagt sie. "Sie sind zum Beispiel wohnungslos, sozial isoliert oder süchtig. Es trifft die ganz Armen."

Dabei hat Bremen schon einiges getan, um den Menschen dabei zu helfen, Geldstrafen abarbeiten zu können. Um einen Hafttag zu vermeiden, reichen bereits vier Arbeitsstunden, bei besonderen Härtefällen auch drei. "In anderen Bundesländern sind es sechs Arbeitsstunden", so Korte. Zudem gibt es seit 2013 mit dem "Werkraum Sonne 3" ein niedrigschwelliges Werkstattprojekt für Verurteilte, die etwa mit Süchten zu kämpfen haben. "Es gibt aber immer Menschen, für die selbst dies zu schwierig ist", so Korte.

Eine obdachlose Person liegt schlafend auf dem Bürgersteig, eine Person läuft vorbei (Archivbild).
Wohnungslose, die wegen Bagatelldelikten verurteilt werden, sind psychisch oft nicht stabil genug, ihre Geldstrafen abzuarbeiten. Bild: DPA | Roland Mühlanger/APA/picturedesk.com

Kritiker: Ersatzhaft gehört abgeschafft

Trotz aller Bemühungen: Die Zahl der Menschen, die am Ende doch in Ersatzhaft landen, sei bundesweit über die Jahre nahezu gleich geblieben, sagt der Bremer Strafrechtsexperte Johannes Feest von der Universität Bremen. Er fordert deshalb, die Ersatzhaft ganz abzuschaffen.

Sie ist unsinng, schafft Kosten, schadet den Menschen und hat keinen nennenswerten Sinn.

Johannes Feest, Universität Bremen

Auch im Land Bremen ist die Problematik bekannt. Der Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe sei eine Herausforderung, sagt Sebastian Schulenberg vom Justizressort. "Unter den Verbüßern befinden sich nach den Erfahrungen der Praxis zahlreiche hochproblematische Fälle." Zwar würden sie in der Haft von Psychologen betreut. Doch weil die Ersatzhaft oft nur wenige Wochen oder einige Monate dauere, sei es schwer, Resozialisierungsmaßnahmen umzusetzen.

Gleichwohl hält die Praxis die Ersatzfreiheitsstrafe für notwendig, da diese ein wichtiges Instrument zur Motivation der Schuldner darstellt, ihre Geldstrafe zu begleichen.

Sebastian Schulenberg, Justizressort

Johannes Feest hält dies für einen Mythos. "Die Ersatzhaft gilt als Rückgrat der Geldstrafe", sagt er. "Deswegen hält man an ihr fest". Ob das aber tatsächlich der Fall sei, habe niemand je überprüft. "Was würde passieren, wenn die Ersatzhaft einmal für fünf Jahre ausgesetzt wird? Es wäre doch interessant, das in einem Modellprojekt herauszufinden", sagt er.

  • Tanja Krämer

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Der Tag, 12. Januar, 23:20 Uhr