Bremer legt Einspruch gegen Galopprennbahn-Volksentscheid ein

  • Bürger findet, dass die Fragestellung verwirrend war
  • Einspruch hat vermutlich nur geringe Chancen
  • Ausschuss der Bürgerschaft muss sich nun damit befassen
Blick von der Tribüne auf die Rennbahn mit Golfplatz
Hier sollen keine Wohnungen entstehen, haben die Bremer entschieden. Aber war die Frage des Volksentscheids dazu richtig gestellt? Ein Bürger findet "Nein".

Ein Bremer Bürger hat Einspruch gegen das Ergebnis des Volksentscheids zum Rennbahngelände eingelegt. Die Frage zur Bebauung des Geländes sei verwirrend gewesen, schreibt er.

56 Prozent der Bremerinnen und Bremer hatten sich Ende Mai gegen eine Bebauung des Rennbahngeländes in der Vahr ausgespochen. Eine heftige Niederlage für die einstige rot-grüne Koalition, die auf dem Areal ein Wohngebiet geplant hatte. Doch das Ergebnis des Volksentscheid entspreche "vermutlich nicht dem Willen der Wähler", heißt es in einem Einspruch, den nun Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff (CDU) bekannt gemacht hat.

"Uneindeutig, suggestiv und verwirrend" sei die Fragestellung gewesen. Offenbar stößt sich der Bürger daran, dass nicht die Bebauung selbst zur Abstimmung stand, sondern ein Ortsgesetz, das den Umgang mit dem Gelände regelt. Wer für die Bebauung stimmen wollte, musste gegen das Gesetz stimmen, also mit Nein – und umgekehrt.

Einspruch hat nur geringe Chancen

Auf ihrer ersten Sitzung Mitte August wird sich nun die Stadtbürgerschaft mit dem Einspruch befassen und ihn vermutlich an den zuständigen Ausschuss verweisen. Große Chancen hat der Einspruch aber offenbar nicht. Die Wahlberechtigten seien umfassend über den Volksentscheid informiert worden, schreibt die Bremer Wahlbereichsleiterin Carola Janssen in einer Stellungnahme. Auch habe man die Frage klar mit "Ja" oder "Nein" beantworten können. Die Beanstandung sei deshalb nicht berechtigt, so Janssen.

Zwei Meinungen – ein Bremen: Sozialer Wohnungsbau, aber wie?

Benjamin Hess und Silvia Pehling sitzen und diskutieren.

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 31. Juli 2019, 19 Uhr