Rechte Kundgebung in Bremen gegen Reichsflaggen-Verbot fällt aus

  • Demonstration sollte sich gegen Verbot der Reichskriegsflagge richten
  • Organisatoren ziehen Anmeldung zurück
  • OVG wies zuvor Beschwerde des Innenressorts zurück
Ein Mann hält eine Reichsflagge über der Schulter. Im Hintergrund sind weitere Reichsfahnen zu sehen.
Mitglieder der Partei "Die Rechte" wollten am Samstag in Bremen demonstrieren. (Archivbild). Bild: DPA | Christoph Hardt

Die für den Samstagnachmittag in der Bremer City angekündigte Kundgebung von Rechten fällt aus. Der Veranstalter hat die Demonstration abgesagt. Das hat die Bremer Innenbehörde bestätigt.

Noch am Abend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) eine Kundgebung der Partei "Die Rechte" mit höchstens 100 Menschen auf dem Bremer Domshof erlaubt. Zu spät, fand der Veranstalter und blies das Ganze dann ab.

Eigentlich wollten die Rechten gegen den Erlass der Innenbehörde demonstrieren, der das Zeigen von den umstrittenen schwarz-weiß-roten Reichsflaggen in Bremen zur Ordnungswidrigkeit macht. Sowohl die Demo wie auch eine Kundgebung versuchte das Bremer Innenressort mit einem Verbot zu verhindern. Blitzte damit aber sowohl vor dem Verwaltungsgericht wie auch in der höheren Instanz ab.

Gegendemo war geplant

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) zeigte sich trotzdem zufrieden, dass "die rechte Demo so zumindest indirekt verhindert werden konnte". Verhindern wollten den Aufmarsch ursprünglich auch rund 400 Gegendemonstranten. Zwei Bündnisse hatten Aktionen gegen die Rechten angekündigt.

Bremen will rechte Demo für Reichsflaggen verhindern

Video vom 21. Oktober 2020
Mehrere Rechte mit Reichsflaggen in der Hand auf einer Demo gegen das Reichsflaggenverbot.
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Folkert Lenz

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 23. Oktober 2020, 19:30 Uhr