Kommt es zu einem Volksentscheid im Streit um die Bremer Platanen?

Kommt es zu einem Volksentscheid im Streit um die Bremer Platanen?

Bild: Radio Bremen

• Bürgerinitative sammelt Unterschriften für den Erhalt der Bäume.
• Für einen Volksentscheid müssen 23.000 Unterschriften gültig sind.
• Volksentschied könnte im Mai kommenden Jahres erfolgen.

Im Streit um die Neustädter Platanen könnte es parallel zur Bürgerschaftswahl im kommenden Mai zu einem Volksentscheid kommen. Hierfür hat die Bremer Bürgerinitiative, die sich für den Schutz der mehr als 100 Platanen am Neustädter Deich einsetzt, dem Wahlamt nach eigenen Angaben 26.000 Unterstützungsunterschriften vorgelegt.

Rund 5.000 der Unterschriften hat das Bürgeramt bereits geprüft. Diese stammen von Bürgerinnen und Bürgern, die in Bremen wohnhaft sind. Die Unterschriften werden jetzt im Wahlamt noch einmal gezählt. Anschließend hat der Senat zwei Monate Zeit, um zu entscheiden, ob das Bürgerbeheren rechtmäßig zustande gekommen ist. Ist dies der Fall, werden die weiteren Unterschriften geprüft. Etwas mehr als 23.000 müssen gültig sein, damit es zu einem Volksentscheid kommt.

Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dass am Weserdeich keine Bäume gefällt werden. Das Umwelt- und Klimaressort hält dies jedoch für notwendig, um den Hochwasserschutz zu garantieren.