CDU wirft Bremer Kulturressort "finanzielle Ungereimheiten" vor

Der Schriftzug Landtag Bremische Bürgerschaft ist an der Fassade des Gebäudes auf dem Marktplatz in Bremen zu sehen
Bild: DPA | Hauke-Christian Dittrich
  • Kulturdeputation kommt zu Sondersitzung zusammen.
  • CDU kritisiert, dass Nachweise für Verwendung von Staatsgeld fehlen.
  • Kulturressort war laut eigener Angaben wegen Corona-Hilfen überlastet.

Die Kulturdeputation diskutiert am Donnerstag in einer Sondersitzung über mutmaßliche finanzielle Ungereimtheiten in der Kulturbehörde. Einen entsprechenden Antrag hatte die CDU-Fraktion gestellt.

Hintergrund ist ein Rechenschaftsbericht des Ressorts für das Jahr 2021. Laut Christdemokraten nehme das Ressort grundlegende Verwaltungsaufgabe nicht wahr. "Aus haushalterischer Sicht ist dieser Zustand nicht tragbar", sagte Claas Rohmeyer, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, laut einer Mitteilung.

Nachweise sind eingereicht, aber nicht geprüft

Bekommen Institutionen Geld aus der Staatskasse, müssen sie belegen, für was es genutzt wurde. In dem Bericht fehlen laut der Bremer CDU in 141 Fällen Verwendungsnachweise für Zuschüsse, die an verschiedene Kultureinrichtungen ausgezahlt wurden.

Die Kulturbehörde erklärte auf Nachfrage von buten un binnen, dass die Nachweise zwar in allen Fällen eingereicht, aber bisher nicht geprüft worden sind. Die Behörde war laut eigenen Angaben wegen der umfassenden Corona-Hilfen für die Kulturbranche und dem damit verbundenen Mehraufwand überlastet.

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 19. Januar 2023, 6 Uhr