Standdatum: 20. Juni 2023.

Koalitionsverhandlungen in Bremen wohl vor dem Abschluss

Kugelschreiber mit den Aufdrucken SPD, Die Linke und Bündnis 90/die Grünen (Symbolfoto)

Koalitionsverhandlungen in Bremen wohl vor dem Abschluss

Bild: dpa | Christian Ohde

Rot-Grün-Rot will in Bremen weiter regieren und verhandelt hinter verschlossenen Türen. Mit einer Vereinbarung wird Anfang kommender Woche gerechnet.

Anderthalb Monate nach der Bürgerschaftswahl in Bremen kommen die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linkspartei auf die Zielgerade. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr, wird angepeilt, Anfang kommender Woche eine Vereinbarung vorstellen zu können. Über das Wochenende soll absehbar noch verhandelt werden.

Bremer SPD, Grüne und Linke haben Koalitionsverhandlungen begonnen

Gut zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind die Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linken gestartet. Bis Anfang Juli sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.

mit Audio vom 30. Mai 2023

In Bremen laufen die Verhandlungen über eine neue Regierung für das kleinste Bundesland seit dem 30. Mai. Zuvor hatten SPD, Grüne und Linke beschlossen, ihr in Westdeutschland einmaliges Bündnis für weitere vier Jahre fortzusetzen. Die SPD entschied sich gegen eine mögliche große Koalition mit der CDU.

Ressorts werden wohl teilweise neu zugeschnitten

Aus den rot-grün-roten Verhandlungen ist über die Wochen so gut wie nichts nach außen gedrungen, die Unterhändler hatten Stillschweigen vereinbart. Klar ist aber, dass manche Ressorts im Senat neu zugeschnitten werden. Die Grünen hatten bei der Wahl am 14. Mai heftige Stimmenverluste erlitten. Ihr Anspruch schrumpft absehbar von drei auf zwei Posten im Senat.

Zudem hatte die SPD zur Vorbedingung gemacht, dass die Grünen die Zuständigkeit für Verkehr, Bau und Stadtplanung abgeben. Diese gehörten bislang zu einem Großressort mit Umwelt und Klima unter Senatorin Maike Schaefer (Grüne), die aus dem Senat ausscheidet.

Aus der Wirtschaft gibt es Forderungen, die Häfen wieder dem Wirtschaftsressort zuzuschlagen. Die wichtige Branche wurde zuletzt von SPD-Senatorin Claudia Schilling in einem Ressort mit Wissenschaft und Justiz geführt, Wirtschaftssenatorin ist Kristina Vogt (Linke). Bürgermeister ist und bleibt absehbar Andreas Bovenschulte (SPD). Mit ihm als Spitzenkandidat machte die Bremer SPD eine Wahlschlappe von 2019 wett und wurde am 14. Mai wieder stärkste Partei vor der CDU.