SPD und Grüne wollen schnelle Ergebnisse bei Koalitionsverhandlungen

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, und Julia Willie Hamburg (Bündnis 90/Die Grünen) geben ein Pressestatement zu geplanten Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Niedersachsen.

SPD und Grüne starten mit Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen

Bild: DPA | Julian Stratenschulte
  • Nach großer Koalition soll eine rot-grüne Regierung gebildet werden.
  • Zwei Wochen dauerten die Vorgespräche.
  • Amtierender Ministerpräsident Weil strebt dritte Amtszeit an.

Niedersachsens SPD und Grüne haben zu Beginn ihrer Koalitionsverhandlungen bekräftigt, dass sie möglichst schnell eine neue Landesregierung bilden wollen. "Wir haben uns vorgenommen, dass wir in einer Woche um diese Zeit das Ergebnis unserer Verhandlungen präsentieren wollen", sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in Hannover.

Grüne-Spitzenkandidatin Julia Willie Hamburg betonte, man wolle Antworten für die kommenden Monate in der Energiekrise geben. Laut Weil stehen zu Beginn der Verhandlungen am Mittwoch insbesondere die Themen Umwelt und Wirtschaft im Vordergrund.

Auf Verhandlungen sollen Landesparteitage folgen

Kommende Woche wollen die Parteien die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorlegen. Danach sind außerordentliche Landesparteitage geplant, auf denen über die mögliche Koalition abgestimmt werden soll. Sollten beide Parteien zustimmen, soll am 7. November der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden, einen Tag später dann der Landtag zusammenkommen.

Die SPD hatte die Landtagswahl am 9. Oktober klar gewonnen. Ministerpräsident Weil strebt seine dritte Amtszeit an - in seiner ersten hatte er bereits mit den Grünen regiert. Danach folgte ein Bündnis mit der CDU.

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Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 26. Oktober 2022, 8 Uhr