Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft verurteilen Antisemitismus

Auf einer pro-palästinensischen Demo entrolle Demonstranten eine große Palästina-Flagge.
Auf Demonstrationen in mehreren deutschen Städten wurden in den vergangenen Wochen antisemitische Parolen gerufen. Bild: DPA | Christoph Hardt/Geisler-Fotopres
  • Fraktionen verurteilen antisemitische Vorfälle in Deutschland
  • Bovenschulte: Wer Juden angreift, greift die Gesellsschaft an
  • Anlass: Antisemitische Parolen auf Demonstrationen

Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft haben die antisemitischen Vorfälle auf Demonstrationen der vergangenen Wochen in mehreren deutschen Städten scharf verurteilt. Hintergrund ist die zuletzt wieder aufgeflammte Gewalt im Nahen Osten zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel mit Toten und Verletzten. In mehreren Städten kam es daraufhin zu Kundgebungen, auf denen antisemitische Parolen gerufen wurden. Außerdem gab es immer wieder Meldungen über Bedrohungen gegen Juden.

Im gemeinsamen Beschluss der Fraktionen steht, man verurteile alle Bestrebungen, Jüdinnen und Juden einzuschüchtern und zu gefährden. Kritik am staatlichen Handeln Israels im Nahost-Konflikt sei legitim, heißt es weiter – niederträchtige Hetze gegen die menschliche Würde dagegen nicht. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) betonte, wer Jüdinnen und Juden angreife, greife unsere Demokratie und die Gesellschaft an. Der CDU-Abgeordnete Thomas vom Bruch bezeichnete offene Sympathien für Terrororganisationen als "Missbrauch der Meinungsfreiheit".

Leonidakis: Antisemitismus darf in Bremen keinen Platz haben

Der Grünen-Innenpolitiker Björn Fecker sprach mit Blick auf offen skandierten Judenhass von "einer Schande, die er sich nicht habe vorstellen können". Die Sicherheit und Existenz Israels stünden nicht zur Debatte, sagte der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Magnus Buhlert mit Blick auf die teils offen antisemitischen Demonstrationen der vergangenen Wochen. Die Linken-Politikerin Sofia Leonidakis sagte, Antisemitismus dürfe in Bremen keinen Platz haben.

300 Menschen demonstrieren für "Solidarität mit Israel" auf Markplatz

Video vom 16. Mai 2021
Viele Menschen die sich auf dem Bremer Marktplatz befinden. Die meisten tragen einen Mund- und Nasenschutz und vereinzelt israelische Flaggen.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 3. Juni 2021, 19:30 Uhr