Offene Schulen, wenig Kontakte, mehr Tests: Das sind die Corona-Regeln

  • Bremer Schulen bleiben offen – aber keine Präsenzpflicht
  • Kontaktbeschränkungen werden verschärft
  • Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Hotspots
Video vom 5. Januar 2021
Schüler stehen mit Abstand in einer Reihe (Symbolbild)
Bild: DPA | Arne Dedert
Bild: DPA | Arne Dedert

Bund und Länder haben sich in ihrer Konferenz am Dienstag auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar geeinigt. Ein Grund dafür ist das derzeit unklare Infektionsgeschehen. Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Konferenz erklärte, sei man sich auch einig, dass wegen der im Umlauf befindlichen Virusmutationen besondere Vorsicht gelten müsse. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) betonte die positive Tendenz des Inzidenzwertes im Land Bremen, verwies aber wie Merkel auf die unsichere bundesweite Infektionslage. Das sind die Beschlüsse aus Bremer Sicht im Einzelnen:

1 Bremer Schulen bleiben offen - aber weiterhin keine Präsenzpflicht

Die Präsenzpflicht an Bremer Schulen bleibt für die Dauer des Lockdowns ausgesetzt. Eltern können selbst entscheiden, ob sie ihre Kinder in die Schule schicken wollen. Bremens Bürgermeister Bovenschulte hatte sich am Dienstag für eine schrittweise Rückkehr zum regulären Unterricht eingesetzt – zumindest für Grundschulen und Kinder der Klassen 5 und 6. Andere Ministerpräsidenten waren dagegen für eine komplette Schließung. Herausgekommen sei ein klassischer Kompromiss, so Bovenschulte. Ob er Spielraum für Lockerungen lässt, ist umstritten. Der Senat will am Mittwoch entscheiden, wie es jetzt mit der geplanten großangelegten Reihentestung an Schulen und Kitas weitergehen soll. Bürgermeister Bovenschulte räumte ein, dass die jetzt eigentlich anstehenden Tests angesichts der nicht bestehende Präsenzpflicht nur bedingt Sinn ergeben. Um Eltern zu entlasten, haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass das Kinderkrankengeld in diesem Jahr für zehn zusätzliche Tage pro Elternteil (20 Tage für Alleinerziehende) gewährt wird.

2 Schärfere Kontaktbeschränkungen

Die Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Künftig sind Treffen jenseits des eigenen Haushalts nur noch mit einer weiteren Person erlaubt. Ähnliche Kontaktbeschränkungen galten bereits im Frühjahr.

3 Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Hotspots

In Landkreisen, in denen binnen sieben Tagen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet wurden, sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen dürfen.

4 Mehr Tests in Alten- und Pflegeeinrichtungen

Das Personal in stationären Alten- und Pflegeeinrichtungen muss mehrmals pro Woche getestet werden. In Regionen mit erhöhten Fallzahlen müssen Besucher einen negativen Coronatests vorweisen. Bis spätestens Mitte Februar sollen sich alle Bewohner von stationären Pflegeeinrichtungen impfen lassen können. Bis zum 1. Februar sollen etwa vier Millionen Impfdosen ausgeliefert worden sein.

Am 25. Januar wollen Bund und Länder erneut beraten.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 5. Januar 2021, 19:30 Uhr